Wann ist eine Idee wirklich «meine Idee»?

Ich habe eine Idee für eine neue Art von Kartoffelschäler und möchte ein Patent anmelden. Was muss ich tun?

Zuerst sollten Sie abklären, ob die Idee wirklich neu ist. Erstaunlich viele Erfindungen gibt es bereits, Sie könnten allenfalls ein bestehendes Patent verletzen.

Orientierung bietet die Online-Datenbank des Europäischen Patentamts. Oder Sie melden sich beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum für eine kostenpflichtige «begleitete Recherche» mit einer Fachperson.

Allerdings bietet das Schweizer Recht nur nationalen Schutz. Informieren Sie sich gegebenenfalls auch über internationale Schutzrechte.

Wenn Ihre Erfindung tatsächlich noch nicht bekannt ist, können Sie eine Patentanmeldung verfassen. Dazu sollten Sie sich an einen Patentanwalt wenden, der für optimalen Schutzumfang sorgt.

Während meiner Arbeit habe ich einen neuartigen Universaladapter erfunden. Wer hat das Recht auf das Patent?

Erfindungen Tüftler So geht Erfinden , die der Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten macht, gehören dem Arbeitgeber. Der Arbeitgeber darf also Ihre Erfindung zum Patent anmelden und von den Schutzrechten profitieren.

Sofern im Arbeitsvertrag nichts anderes vereinbart wurde, haben Sie keinen Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung.

Wir betreiben eine kleine Brauerei. Nun hat ein Konkurrent den Namen unseres Biers als Marke eintragen lassen. Wir haben keinen Markenschutz, betreiben aber seit Jahren eine Homepage unter dem Namen. Können wir uns wehren?

Grundsätzlich gilt das Hinterlegungsprinzip: Wer eine Marke zuerst anmeldet, hat das bessere Recht. Es gibt jedoch eine Ausnahme: Wenn jemand vor der Hinterlegung einer Marke Markenschutz Den geeigneten Firmennamen finden durch einen anderen eine Bezeichnung gutgläubig im geschäftlichen Verkehr benutzt hat, kann er das im gleichen Umfang weiterhin tun – auch Sie mit Ihrem Bier. Sie können aber dem formellen Markeninhaber die Benutzung des Namens nicht verbieten.

Soll ich den Namen meiner GmbH auch als Marke schützen lassen?

Der Name Ihrer Gesellschaft – die sogenannte Firma – ist im Handelsregister eingetragen. Niemand darf sein Unternehmen gleich nennen. Andere dürfen aber diesen Begriff für ihre Produkte verwenden und als Marke eintragen lassen. Wenn sie das tun, sind Sie unter Umständen eingeschränkt, Ihre Firma für die eigenen Produkte zu verwenden. Es ist also von Vorteil, den Namen der GmbH AG, GmbH oder Kollektivgesellschaft Das sind die Vor- und Nachteile zusätzlich als Marke zu schützen.

Ich bin Schreiner und habe kürzlich ein neues Stuhlmodell entwickelt. Wie kann ich es schützen lassen?

Wenn es um ein neuartiges Aussehen geht, können Sie dieses als Design schützen lassen. Für neue technische Funktionen hingegen können Sie einen Antrag auf Patentschutz stellen, da die Merkmale des Designs nicht durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sein dürfen.

Auf der Website meiner Einzelfirma habe ich ein Gedicht aufgeschaltet. Nun fordert ein Anwalt, ich solle es entfernen und 400 Franken Schadenersatz zahlen. Muss ich das?

Ein Gedicht ist eine geistige Schöpfung. Der Verfasser geniesst daher automatisch Urheberschutz und kann allein bestimmen, wer das Werk wie verwenden darf. Darum müssen Sie es von der Homepage entfernen.

Ob der Dichter vor Gericht mit seiner Schadenersatzforderung in dieser Höhe durchkommt, ist hingegen offen, da er den finanziellen Schaden zu beweisen hat. Am besten suchen Sie nach einer gütlichen Einigung.

Ich möchte eine Figur aus einem Kinderbuch nähen und meinem Göttibueb schenken. Darf ich das?

Diese Figur gilt wahrscheinlich als geistige Schöpfung, und die Illustratorin geniesst daran Urheberschutz. Es gibt aber auch Ausnahmen von diesem Schutz. Die wichtigste ist der Eigengebrauch: Jede Verwendung im persönlichen Bereich sowie im Kreis von Personen, die sich nahestehen (Verwandte oder Freunde), ist zulässig.

Sie dürfen daher die Illustration ohne weiteres als Vorlage für das Geschenk verwenden.

Ich entwickle ein neues Gesellschaftsspiel. Soll ich es schützen lassen?

Elemente des Spiels könnten bereits urheberrechtlich geschützt sein (etwa die Figuren oder die Gestaltung des Spielbretts). Der urheberrechtliche Schutz entsteht automatisch, sobald Sie das Spiel realisiert haben, und ist kostenlos. Es gibt kein Register für Urheberrechte.

Zu beachten ist, dass die Idee und das Konzept hinter einem Spiel nicht geschützt werden können.