Ruth Dreifuss: «Die Verteidigung des Sozialstaats ist mir geglückt»

Beobachter: Über Sie wurde nach Ihrer Rücktrittserklärung sehr viel geschrieben. Was hat Sie am meisten überrascht?

Ruth Dreifuss: Der Brief eines Bürgers, der mir schrieb, er habe bei der Fernsehdirektübertragung meiner Rücktrittserklärung den Eindruck erhalten, dass ich trotz ungebrochener Freude an der Arbeit beschlossen hätte, jetzt sei der Moment gekommen, etwas anderes zu tun. Da sei er in sich gegangen, habe festgestellt, dass seine Beziehung zur Arbeit eigentlich schon lange nicht mehr stimme und habe gekündigt.

Beobachter: Überraschte Sie, dass dieser Mann das Gefühl hatte, Sie hätten noch so viel Freude an der Arbeit?

Dreifuss: Nein. Ich hoffe, dass man das spürt. In einer Regierung zu sein heisst, sich mit Problemen herumzuschlagen. Das muss man lieben. Wenn man dazu noch gern Menschen begegnet und ein gutes Team um sich hat, dann ist das wirklich eine sehr schöne Aufgabe.

Beobachter: Zu Beginn der Amtszeit sagten Sie in einem Beobachter-Interview: «Eine Bundesrätin muss ab und zu mit einem Lächeln verlieren können.» Mussten Sie oft lächeln?

Dreifuss: Natürlich. Wichtiger als das Lächeln war der starke Wille: Jetzt ist etwas nicht realisiert worden, also krempeln wir die Ärmel hoch und probieren es noch einmal.

Beobachter: Sie wurden oft nicht nur als Bundesrätin, sondern auch als Person heftig attackiert. Hatten Sie Mühe damit?

Dreifuss: Es gab einige wenige Angriffe, die mir einen Moment lang den Atem raubten. Zum Beispiel als man mich vor allem in der Romandie wegen der Drogenpolitik attackierte. Eine damalige Zeitungskarikatur zeigt mich, wie ich an Kinder Spritzen verteile wie Bonbons. Das traf mich, weil ich Karikaturen sehr liebe und finde, dass sie oft mehr sagen als ein ganzer Artikel. Was mir aber am meisten zu schaffen machte, waren Angstmacherkampagnen wie etwa die berühmte Schlagzeile im «Blick»: «AHV-Schock: Im Jahr 2009 sind wir pleite!»

Beobachter: Sie reagierten auf Angriffe oft mit einem Lächeln. Eine Zeitung schrieb, das habe Ihre Gegner jeweils zur Weissglut getrieben.

Dreifuss: Das ist gut, nicht? (Lacht.)

Beobachter: Sie scheinen stolz darauf zu sein.

Dreifuss: Meine Freundlichkeit ist spontan. Ich habe aber früh gemerkt, dass Ruhe andere in Rage bringen kann. Und wenn man das beherrscht, tant mieux.

Beobachter: Zumindest SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi scheint Sie jetzt schon zu vermissen. Er erinnert sich daran, wie Sie ihn während Kommissionssitzungen mit Schleckzeug versorgten

Dreifuss: Und mit Wasser. Ich habe immer dafür gesorgt, dass er ein Glas Wasser vor sich hatte. Das tat ich bei allen Kommissionspräsidenten. Ich finde, das gehört zum Pflichtenheft einer Bundesrätin zumindest einer Gesundheitsministerin.

Beobachter: Sie sind ja auch bekannt dafür, dass Sie sich als Mitglied des Bundesrats sehr persönlich um Anliegen aus der Bevölkerung kümmerten. Was haben Sie dabei erfahren?

Dreifuss: Dass es Ungerechtigkeiten gibt in den Gesetzen und dass man diese korrigieren kann, wenn man sie kennt. Ein Beispiel: Vor ein paar Jahren empfing ich Eltern von schwer behinderten Kindern. Dabei realisierte ich, dass die Liste der anerkannten Geburtsgebrechen zu Benachteiligungen für gewisse Familien führt. Wenn nämlich die Ursache einer Behinderung nicht genau bekannt ist, zahlt die Invalidenversicherung (IV) weniger an die Pflegekosten. Das störte mich sehr. Dies soll nun im Rahmen der vierten IV-Revision korrigiert werden.

Beobachter: In Umfragen standen Sie trotz Ihrer Bürgernähe häufig am Ende der Beliebtheitsskala.

Dreifuss: Meistens sogar, bloss am Anfang nicht.

Beobachter: Sie sagten kürzlich, dass Sie es akzeptieren, als Blitzableiter für die steigenden Krankenkassenprämien zu dienen. Nun sind Blitzableiter ja sehr passive Geräte. Haben Sie zu wenig unternommen gegen die steigenden Gesundheitskosten?

Dreifuss: (Lacht.) Den Blitzableiter zu spielen war nur eine meiner Rollen, nicht die einzige. Ich glaube nicht, dass ich zu wenig unternommen habe. In den sieben Jahren seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) gab es einen ständigen Kampf gegen die steigenden Kosten. Das Gesundheitswesen war eine ziemliche Black Box. Viele Mechanismen wurden erst mit der Anwendung des KVG klar.

Beobachter: Wir haben das Gefühl, dass Sie die Ärzteschaft mit Samthandschuhen angefasst haben. Warum haben Sie sich beispielsweise so lange gegen die Aufhebung des Vertragszwangs gewehrt?

Dreifuss: Die Ärzte sind der zentrale Pfeiler des ganzen Systems: eines sehr liberalen Systems mit freier Arztwahl und freier Therapiewahl durch den Arzt. Diese Freiheit sollte man nicht wegnehmen, sondern sie besser regeln durch mehr Selbstkontrolle der Ärzteschaft. Ich glaube nicht, dass die Krankenversicherer in der Lage sind, zu beschliessen, welcher Arzt fähig ist und welcher nicht. Mit der Lösung, die im Nationalrat zur Diskussion stand, wäre ich zufrieden gewesen: Ärzteschaft und Krankenversicherer sollen gemeinsam Kriterien für adäquate Behandlungen festlegen. Das schafft ein Gleichgewicht zwischen ihnen.

Beobachter: Der Ständerat forderte kürzlich einen abschliessenden Katalog der ärztlichen Leistungen.

Dreifuss: Ich hoffe, dass der Nationalrat diese Idee wieder beerdigt.

Beobachter: Warum?

Dreifuss: Ein solcher Katalog würde rund 9000 Leistungen umfassen. Mit dem Ärztetarif Tarmed konnte man in 15 Jahren gerade etwa die Hälfte definieren. Diese so genannte Positivliste wäre eine riesige Arbeit, die nicht viel bringt. Auf die Palme bringt mich aber der Hintergedanke dieses Vorstosses: Gewisse Leistungen würden den Versicherten, die keine Zusatzversicherung abgeschlossen haben, vorenthalten. Das werde ich bekämpfen, auch nach meinem Rücktritt.

Beobachter: Es bestehen aber nach wie vor Überkapazitäten. So gibt es in der Schweiz beispielsweise sieben Transplantationszentren, obwohl zwei genügen würden.

Dreifuss: Sie haben Recht. Wir müssen die Überkapazitäten abbauen. Deshalb habe ich ein Transplantationsgesetz vorbereitet, das Kontrollmöglichkeiten schafft. Die Kantone haben Mühe damit, weil viele Kantone davon träumen, ein solches Zentrum zu haben.

Beobachter: Wieso übernimmt der Bund nicht endlich die Planung der Spitzenmedizin?

Dreifuss: Was heute als Spitzenmedizin gilt, ist morgen schon normal. Es bestehen enorme Definitionsprobleme. Zudem hat der Bund keinen Einfluss auf die Unispitäler, wo sich die Spitzenmedizin entwickelt. Aber ich habe die Kantone ermuntert, in ihren Gesetzen Bedarfsklauseln für teure medizinische Apparate aufzunehmen.

Beobachter: Für viele Bürgerinnen und Bürger ist nicht nur die Gesundheitspolitik, sondern auch der Bundesrat eine Black Box, aus der irgendwelche Entscheide herauskommen, die man dann mehr oder weniger begreift. Wie sieht das denn aus, wenn man da mit drinsteckt?

Dreifuss: Genau gleich (lacht). Es ist mir leider kaum gelungen, mehr Transparenz in diese Black Box zu bringen. Hier habe ich das Gefühl, meine Ziele nicht umgesetzt zu haben.

Beobachter: Sie selber haben ja oft unter dem Kollegialitätsprinzip gelitten.

Dreifuss: Nur unter falsch verstandener Kollegialität, die Geheimnistuerei ist.

Beobachter: Also zum Beispiel, dass man bei den Entscheidungen des Bundesrats die Stimmresultate nicht bekannt gibt?

Dreifuss: Das ist nicht der entscheidende Punkt, denn die Stimmresultate werden ohnehin oft genug durch Indiskretionen publik. Es wäre viel wichtiger zu wissen, welche unterschiedlichen Standpunkte in die Diskussion im Bundesrat eingebracht werden. Was haben die Departemente vorbereitet, wo sind Abstriche vorgenommen worden? Aus welchem Grund?

Beobachter: Sie gelten als wahre Meisterin der Defensive, die sogar Niederlagen taktisch so geschickt auswertet, dass am Ende doch ein Erfolg daraus wird.

Dreifuss: Die neunziger Jahre waren ein schwieriges Jahrzehnt. Deswegen musste ich sehr viel Energie in die Verteidigung des Sozialstaats stecken anders als mein Freund, Genosse und Lehrer Hans Peter Tschudi, der als Bundesrat in den sechziger Jahren die AHV ausbauen konnte. Insgesamt würde ich sagen, dass mir die Verteidigung nicht schlecht geglückt ist. Meine Offensive waren eher kleine Schritte, die mich freuten, wenn sie das Leben der Leute verbesserten. Zum Beispiel in der Drogenpolitik oder mit der Aidsprävention. Es ist mir gelungen, die Debatte zu versachlichen.

Beobachter: Sie waren bis 1999 die einzige Bundesrätin. Was würde sich ändern, falls dereinst einmal sechs Bundesrätinnen und ein Bundesrat regieren würden?

Dreifuss: (Lacht.) Ich würde den Mann bedauern und ihm wünschen, dass er bei den nächsten Wahlen einen Kameraden erhält. Es ist immer schwierig, wenn man allein ein Geschlecht vertritt. Es werden zu viele Hoffnungen und Vorurteile an eine einzelne Person geknüpft. Meine Wunschvorstellung ist, dass sich das Geschlechterverhältnis bei vier zu drei oder drei zu vier einpendelt.

Beobachter: Was hätten Sie verpasst, wenn Sie im März 1993 nicht zufällig im richtigen Moment in der richtigen Position für das Amt einer Bundesrätin gewesen wären?

Dreifuss: Nichts. Ich hätte diese schöne Erfahrung nicht gemacht, dafür aber andere. Sehr gern hätte ich vor zehn Jahren meinen Posten an der Spitze des Gewerkschaftsbunds mit gewerkschaftlicher Basisarbeit vertauscht, mich zum Beispiel für die Verkäuferinnen engagiert. Auch das Amt einer Gefängnisdirektorin hätte mich interessiert.

Beobachter: Das ist nicht eben ein alltäglicher Berufswunsch. Was hätte Sie denn am Amt einer Gefängnisdirektorin gereizt?

Dreifuss: Ich glaube, dass dies eine der schwierigsten und wichtigsten Aufgaben ist. Es besteht die Gefahr, dass man die Chance verpasst, Straffällige wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Wenn man die Integration aller Menschen in die Gesellschaft als wichtigste Aufgabe nimmt, dann unterscheiden sich eine Bundesrätin und eine Gefängnisdirektorin nicht derart stark.

Aber bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Ich glaube nicht, dass die Schweiz ein grosses Gefängnis ist, wie der Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt dies beschrieben hat. Ich bin im Gegenteil überzeugt, dass die Schweiz als freiheitliches Land sehr gute Chancen hat, ihre Probleme anzupacken. Es besteht jedoch immer die Gefahr, dass Lösungen für die Mehrheit gut sind, Einzelne aber unter die Räder geraten. Meine Aufgabe war, dies zu verhindern.