Amtlich nicht bewilligt

Maria wischt sich die Tränen weg. «Eigentlich bin ich eine starke Frau. Das muss ich sein.» Nur wenn die 37-jährige Südamerikanerin ihr Leben Revue passieren lässt, dann schmerzt das. Dass sie zum Beispiel die Einladung ihrer Eltern zur goldenen Hochzeit nicht annehmen konnte. Das Risiko war zu gross, dass sie danach nicht mehr in die Schweiz hätte einreisen können. Es wäre die letzte Gelegenheit gewesen, ihren Vater noch einmal zu sehen. Inzwischen ist er tot.

Maria Gomez (Name geändert) bezahlt einen hohen Preis für ein Leben in der Schweiz. Ein Leben, von dem niemand erfahren darf. «Da ist die ständige Angst, in eine Kontrolle zu geraten, von jemandem angezeigt zu werden. Jede Person, die ich neu kennenlerne, ist eine potentielle Gefahr.»

Maria Gomez hat den Kontakt zu anderen Menschen weitgehend abgebrochen, sie trifft sich nur mit einer Handvoll Bekannter. Das war nicht immer so. Sie hat studiert, in ihrem Heimatland und in der Schweiz. Während des Studiums arbeitete sie hier mehrere Jahre legal mit einer B-Bewilligung. «Es war anstrengend, aber ich hatte Freunde.»

Sie verliebte sich in einen Schweizer, doch die Beziehung scheiterte. «Ich wollte mich trennen, aber er liess nicht los. Das wurde so beengend, dass ich keinen anderen Weg mehr sah, als in mein Heimatland zurückzukehren.» Maria Gomez wusste, dass sie danach keine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz mehr erhalten würde. «Doch in meiner Heimat fühlte ich mich seelisch tot. Das Land, die Leute, die ganze Kultur waren mir fremd geworden. Nach all den Jahren wartete niemand auf mich.» Sie entschied sich, wieder in die Schweiz zu reisen. «Ich sah keine andere Perspektive, als mich hier durchzuschlagen.» Das macht sie mittlerweile seit fünf Jahren. Wohnen kann sie bei einer Kollegin, doch bereits ihre Nachbarn wissen nicht um ihre Situation. «Mein Leben ist darauf ausgerichtet, unsichtbar zu sein.»

1500 Franken verdient Maria Gomez monatlich als Haushaltshilfe. Ein karger Lohn für eine karge Existenz: kaum Ausgang, keine Krankenkasse, keine Unfallversicherung. Kein Leben, wie man es sich in der Schweiz vorstellt. «Alles hängt von einem Papier ab, das ich nicht habe. Sogar die Freunde. Ich bin hier gefangen. Und trotzdem fühle ich mich genau hier zu Hause.»

Maria Gomez ist eine von rund 100'000 Sans-Papiers, die sich mit schlechtbezahlten Jobs über Wasser halten. Allein im Kanton Zürich leben 20'000. Das sagt eine 2005 im Auftrag des Bundesamts für Migration (BFM) veröffentlichte Studie. Andere kamen gar auf bis zu dreimal höhere Zahlen. Letztlich basieren sie alle auf Schätzungen und Hochrechnungen. Denn Sans-Papiers sind nirgends registriert. Die Mehrheit der Fachleute war sich einig, dass die Zahlen ansteigen werden. Was seither genau geschehen ist, weiss niemand. Die BFM-Studie wurde nicht fortgesetzt.

Die Besetzung der Zürcher Predigerkirche schien im Dezember die dringend nötige Debatte über den Umgang mit Sans-Papiers loszutreten. Doch die Diskussion verlief schnell in altbekannten Bahnen. Plötzlich ging es um abgewiesene Asylbewerber, die sich nicht ausschaffen lassen, weil sie keine Papiere haben oder diese versteckt halten. Asylsuchende wurden mit Sans-Papiers praktisch gleichgesetzt – aus Unwissenheit, aber auch mit politischem Kalkül. Doch in der BFM-Studie wird der Anteil Asylsuchender an den Sans-Papiers im Kanton Zürich auf höchstens einen Viertel bis einen Drittel geschätzt. Die grosse Mehrheit der Sans-Papiers hat nie ein Asylgesuch gestellt. Das hat einen Grund: Weil sie aus wirtschaftlichen Gründen gekommen sind, haben sie schlicht keine Chance auf Anerkennung. Zudem gelingt es den aus Südamerika und dem Balkan zugezogenen Frauen eher, sich unauffällig als Haushaltshilfen oder Pflegerinnen durchzuschlagen, als den mehrheitlich schwarzen, männlichen Asylbewerbern. So sind es denn auch mehrheitlich Frauen, die als Sans-Papiers hier leben.

Putzfrau, Kindermädchen, Pflegerin: Billige Arbeitskräfte sind in reichen Ländern willkommen.

Als das Bundesamt für Migration im Januar noch ansteigende Asylgesuche aus Afrika bekanntgab, war die weitere Diskussion absehbar: Ist Ex-Bundesrat Christoph Blocher schuld am Vollzugsnotstand, weil er im Asylbereich zu viele Leute entlassen hatte? Braucht es Verschärfungen im Asylrecht, damit sich weniger Schwarzafrikaner in der Schweiz melden? Die konkreten Zahlen relativierten den Notstand: Ende 2008 befanden sich 40'794 Personen in einem Asylverfahren, ein Jahr zuvor waren es 41'062. Und die Anzahl neuer Gesuche hatte zwar zugenommen, beläuft sich aber auf bloss einen Drittel des Rekordjahres 1999.

Die Vorstellung, Migration könne per Asylgesetz massgeblich beeinflusst werden, ist verlockend, angesichts der 100'000 Sans-Papiers aber eine Illusion. «Ein schärferes Gesetz kann zwar weniger Gesuche zur Folge haben. Die irreguläre Migration wird dadurch aber eher zunehmen», sagt Bea Schwager, Leiterin der Zürcher Sans-Papiers-Beratungsstelle.

Die grosse Mehrheit der Sans-Papiers in der Schweiz sind süd- und lateinamerikanische Frauen, gefolgt von Migrantinnen aus Osteuropa. Eine von ihnen ist Sanja Petrovic (Name geändert) aus dem ehemaligen Jugoslawien. Sie hat 22 Jahre als Sans-Papier in der Schweiz gelebt. Im Januar ist sie vom Kanton St. Gallen als Härtefall anerkannt worden. Im Kanton Zürich hätte ihr Gesuch kaum eine Chance gehabt. «Ich habe in beiden Kantonen als Pflegerin in privaten Haushalten gearbeitet. Warum in St. Gallen anders entschieden wird als in Zürich, leuchtet mir eigentlich nicht ein.»

Auch Sanja Petrovic hatte zuerst legal in der Schweiz gearbeitet. Sie war 1965 zum ersten Mal hierhergekommen. Im damaligen Sanatorium Walenstadtberg SG arbeitete sie als Krankenschwester. «Die Schweiz ist meine grosse Liebe», sagt die 62-Jährige. «Ich habe hier sofort Wurzeln geschlagen.» Trotz Heirat und Kindern kehrte sie in den folgenden Jahren immer wieder für unregelmässige Arbeitseinsätze in die Schweiz zurück. 1987 beantragte ein Arbeitgeber wieder eine neue Aufenthaltsbewilligung für Petrovic, ohne Erfolg. «Ich erhielt keine Begründung. Das war sehr schwer.»

Ehemalige Arbeitgeber setzten sich weiter für sie ein, doch das brachte nichts. Sanja Petrovic arbeitete trotzdem weiter in der Schweiz – meist als Haushälterin und Pflegeperson in Personalunion – für 1500 Franken pro Monat plus Kost und Logis.

Auch Sanja Petrovic hatte zuerst legal in der Schweiz gearbeitet. Sie war 1965 zum ersten Mal hierhergekommen. Im damaligen Sanatorium Walenstadtberg SG arbeitete sie als Krankenschwester. «Die Schweiz ist meine grosse Liebe», sagt die 62-Jährige. «Ich habe hier sofort Wurzeln geschlagen.» Trotz Heirat und Kindern kehrte sie in den folgenden Jahren immer wieder für unregelmässige Arbeitseinsätze in die Schweiz zurück. 1987 beantragte ein Arbeitgeber wieder eine neue Aufenthaltsbewilligung für Petrovic, ohne Erfolg. «Ich erhielt keine Begründung. Das war sehr schwer.»

Ehemalige Arbeitgeber setzten sich weiter für sie ein, doch das brachte nichts. Sanja Petrovic arbeitete trotzdem weiter in der Schweiz – meist als Haushälterin und Pflegeperson in Personalunion – für 1500 Franken pro Monat plus Kost und Logis.

Wie alle Sans-Papiers schränkte auch Sanja Petrovic ihre sozialen Kontakte ein. Weihnachten verbrachte sie oft mit der Arbeitgeberfamilie. «Das war sehr schön – fast wie mit der eigenen Familie.» Einige ihrer Arbeitgeber pflegte sie bis zum Tod. Nicht selten entstanden aus dem Arbeitsverhältnis Freundschaften. Mit einigen Angehörigen steht sie bis heute in Kontakt. Bei aller Freundschaft: Über die Motivation, weshalb die Leute sie damals anstellten, macht sie sich keine Illusionen: «Ich war eine billige Arbeitskraft.»

Entdeckt wurde Sanja Petrovic in all den Jahren nur ein einziges Mal – als sie von einem eifersüchtigen Mitangestellten verpfiffen wurde. Ihr Arbeitgeber – «ein sehr angesehener Mann» – ging zur Polizei, regelte die Angelegenheit. Sie musste sich zwar eine neue Stelle suchen, konnte aber in der Schweiz bleiben.

Sanja Petrovic ist ihren Arbeitgebern bis heute dankbar. Als sie bei der Prüfung ihres Härtefallgesuchs deren Namen preisgeben sollte, weigerte sie sich, obwohl ihr das hätte zum Verhängnis werden können.

Der positive Bescheid habe sie überglücklich gemacht, sagt sie: «Aber die Angst ist geblieben.» In Situationen, die früher gefährlich waren, zum Beispiel bei Kontrollen im Zug, überkomme sie immer noch ein beklemmendes Gefühl. «Ich habe immer noch Angst, jemand könnte mir alles kaputtmachen. Das geht nie ganz weg.»

Die extrem unterschiedliche Härtefallpraxis der Kantone ist auch für Eduard Gnesa, Direktor des Bundesamts für Migration, unbefriedigend. Sein Amt, das Entscheide der Kantone bewilligen muss, hat kürzlich eine Weisung erarbeitet, die zu einer Harmonisierung führen soll. Das Papier liegt zurzeit bei den Kantonen zur Vernehmlassung. Den gleichen Missstand hatte 2003 bereits das damalige Bundesamt für Flüchtlinge kritisiert. Letztlich kann der Bund in dieser Frage den Kantonen eben nichts befehlen. Was bei der Beurteilung von Härtefällen berücksichtigt werden muss, steht im Ausländergesetz: Integration, Achtung der Rechtsordnung, die Familien- und finanziellen Verhältnisse sowie Anwesenheitsdauer in der Schweiz, Gesundheitszustand und mögliche Wiedereingliederung im Heimatstaat. Mit anderen Worten: Wer sehr lange in der Schweiz ist, Kinder hat, nicht kriminell geworden ist und dem Staat nicht auf der Tasche liegt, hat die grössten Chancen, als Härtefall anerkannt zu werden. Schweizweit ist das bisher in gut 2000 Fällen geschehen.

Wie aber lebt man jahrelang illegal in der Schweiz, ohne aufzufallen? «Es braucht Disziplin und vielleicht noch mehr Glück», sagt Bojan Memedi (Name geändert). Der Mazedonier hat elf Jahre lang als Bauarbeiter und Erntehelfer sein Geld verdient, zuvor war er als Saisonnier in der Schweiz. «Ich habe immer darauf geachtet, eine Geldreserve für mindestens zwei Monate anzulegen. Ich hatte ja nie eine garantierte Arbeit. Wenn nichts kam, verbrachte ich viel Zeit in meinem Zimmer, ging vielleicht etwas spazieren. Aber nie abends, das war mir zu gefährlich.» Ab einem Einkommen über 1000 Franken im Monat sei er in der Lage gewesen, etwas nach Hause zu schicken, um dort seine Frau und seine zwei Kinder zu unterstützen. «Die habe ich nur alle zwei, drei Jahre gesehen.» Jetzt soll alles besser werden: Der Kanton Schaffhausen hat ihn als Härtefall anerkannt.

Ein unauffälliger Lebenswandel sei eine weitere Voraussetzung, um nicht aufzufliegen, sagt Bojan Memedi. Er wohnte jahrelang direkt neben einem Polizeiposten. «Ich war nie ernsthaft krank, habe nie einen Arzt gebraucht.» Viele Sans-Papiers wissen nicht, dass sie im Notfall ein Anrecht auf ärztliche Hilfe haben. Spitäler und Ärzte dürfen die Personen anderen Behörden nicht melden.

Doch die Hemmschwelle ist vielen zu gross. Das Hilfswerk Médecins Sans Frontières (MSF) reagierte darauf und hat in Zürich eine medizinische Anlaufstelle aufgebaut, die Erstkonsultationen anbietet und mit einem Netz von Schweizer Hausärzten zusammenarbeitet. «Zu Médecins Sans Frontières haben viele Migrantinnen und Migranten Vertrauen, weil sie die Institution aus ihrem Heimatland kennen», sagt Daniel Spirgi, Leiter der Schweizer MSF-Projekte. Die Sans-Papiers seien nicht grundsätzlich kränker als die Schweizer. «Es braucht wohl eine gute Konstitution, um unter diesen Umständen zu leben. Es gibt aber eine Häufung chronischer und psychischer Leiden, die auf die prekären Lebensumstände zurückzuführen sind.»

Seit 2006 haben fast 2000 Patientinnen die Zürcher Anlaufstelle Meditrina besucht. Auch schwerwiegende Krankheiten sind diagnostiziert worden. «Im vergangenen Jahr hatten wir vier Patienten mit hochansteckender, offener Tuberkulose. Es hätte verheerend enden können, wenn sie keinen Arzt aufgesucht hätten.» Dass Sans-Papiers Zugang zu medizinischer Betreuung haben, liegt also auch im Interesse der Schweizer Bevölkerung. Ende Juni wird sich Médecins Sans Frontières aus dem Meditrina-Projekt zurückziehen. «Es ging uns immer darum, auf Probleme aufmerksam zu machen und Projekte anzustossen. Langfristig müssen sie von anderen getragen werden», so Spirgi. Meditrina soll von einer noch zu bestimmenden Institution weitergeführt werden.

Sans-Papiers haben nicht nur ein Recht auf medizinische Nothilfe, sie können sich sogar bei einer Krankenkasse versichern lassen. Gemäss Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen ist dies auch für Menschen vorgesehen, deren Wohnsitz nicht bekannt ist. «Es braucht viel Aufklärungsarbeit, um den Sans-Papiers die Angst vor einer solchen Anmeldung zu nehmen. Und nicht alle Krankenkassen kooperieren», sagt Bea Schwager von der Zürcher Sans-Papiers-Beratungsstelle. Gleiches gilt für den Abschluss einer Unfallversicherung und die Anmeldung bei der AHV. «Das ist beides möglich, aber viele Sans-Papiers wissen das gar nicht. Ausserdem können sich viele die Krankenkassenprämien kaum leisten, obwohl sie auch ein Anrecht auf Prämienverbilligungen haben.»

Formell kaum mehr Probleme bereitet die Einschulung von Sans-Papiers-Kindern. Weil das Recht auf Bildung entscheidender ist als der Aufenthaltsstatus, können sie die Grundschulen in der ganzen Schweiz besuchen. Die Schulen dürfen keine Informationen an andere Behörden weiterleiten. Dennoch beeinträchtigt der Status der Eltern das soziale Leben und oft den Schulerfolg der Kinder. Das haben Befragungen von Sans-Papiers-Kindern gezeigt. «Weil die Eltern sehr zurückgezogen leben, sind die Kinder zwischen zwei Welten hin- und hergerissen», sagt Bea Schwager. Und sobald sie die Schule abgeschlossen haben, haben sie ein gravierendes Problem: Sie können keine Lehre beginnen, weil damit ein illegales Arbeitsverhältnis entstehen würde.

Krankenkasse, AHV, Unfallversicherung, Schulunterricht? Dass Sozialversicherungen und Schulen Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung offenstehen, ist Ausdruck jener zwiespältigen Politik, Sans-Papiers einen minimalen Schutz zu gewähren und sie gleichzeitig durch Repression zum Verlassen der Schweiz zu bewegen. Ein Dilemma, mit dem Behörden, Parteien und Arbeitgeber konfrontiert werden. «Je mehr Sans-Papiers hier leben, umso grösser ist die Wahrscheinlichkeit, dass Schweizer mit solchen Leuten in Kontakt kommen. Sie nehmen sie dann nicht nur als Illegale, sondern auch als Menschen wahr», sagt Bea Schwager. Sie erhalte auch Anrufe von Schweizer Arbeitgebern mit sehr bürgerlichem Hintergrund. «Sie wollen wissen, wie sie Sans-Papiers helfen können, die sie schätzen gelernt haben.»

Trotz diesem Wohlwollen sind Sans-Papiers ihren Arbeitgebern auf Gedeih und Verderb ausgeliefert und werden oft ausgebeutet. Weil sie de facto rechtlos sind, wird die Beratungsstelle oft selber vor schwierige Entscheidungen gestellt. «Wir kennen zum Beispiel Hauseigentümer, die Sans-Papiers mit völlig überrissenen Mieten abzocken. Eine Anzeige hätte aber unabsehbare Folgen für die Mieter. Wir versuchen darum, solche Probleme über direkten Kontakt zu Vermietern und Arbeitgebern zu lösen.»

Widersprüche müssen auch Sans-Papiers selber aushalten. «Du bist für jede Arbeit dankbar. Doch früher oder später wirst du ausgenutzt, weil du jederzeit von jedem erpressbar bist, der um deinen Status weiss», sagt Maria Gomez aus Südamerika.

Die Sans-Papiers-Frage spaltet auch die Politik, wenn sie sich des Themas überhaupt annimmt. Als der grüne Zürcher Gemeinderat Balthasar Glättli im vergangenen Herbst vereinfachte Anstellungsmöglichkeiten für private Haus- und Betreuungsangestellte aus Nicht-EU-Ländern anregte, warnten Gewerkschafts- und SP-Vertreter sofort vor der Einführung von 2000-Franken-Jobs. Das öffentliche Pflegewesen könnte dadurch unter Druck geraten. Die Bedenken sind berechtigt. Sie sind aber keine Antwort auf die realen Verhältnisse: 100'000 Menschen arbeiten zu meist tieferen Löhnen in der Schweiz.

Der bürgerlich dominierte Kanton Genf verlangt vom Bundesrat gar ein Kontingent von 5000 Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen für Hausangestellte. Da viele von ihnen Sans-Papiers sind, könnten sie ihren Aufenthalt legalisieren und ihre Arbeitsbedingungen verbessern. Eine Aussprache mit Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat inzwischen stattgefunden: Der Bundesrat halte grundsätzlich nichts von solchen kollektiven Regulierungen. Sie könnten bei illegalen Migrantinnen falsche Hoffnungen wecken, sagt BFM-Direktor Eduard Gnesa. Ausserdem bestehe die Gefahr, dass viele Arbeitgeber auf neue illegale – weil billigere – Arbeitskräfte ausweichen würden.

Dass die Nachfrage nach legalen Arbeitskräften nicht über das Freizügigkeitsabkommen mit der EU befriedigt werden kann, hat sich Anfang März erneut gezeigt: Die Konferenz der Gesundheitsdirektoren (GDK) warnte vor einem drohenden Notstand im öffentlichen Pflegewesen. Die in den nächsten zehn Jahren zusätzlich benötigten 25'000 Fachkräfte könnten in der EU nicht rekrutiert werden. Die GDK regte darum an, gutausgebildete Filipinas in die Schweiz zu holen. Filipinas? Deren pflegerisches Know-how ist unbestritten. Doch warum soll die Auswahl der Arbeitskräfte an einer bestimmten Nationalität festgemacht werden? Wieso sollen sich nicht auch die Pflegerinnen, die bereits zu Tausenden in der Schweiz sind und als Sans-Papiers Patienten betreuen, für solche Stellen bewerben können? Solche Notstände auf dem Arbeitsmarkt wären immerhin eine Chance, Menschen, die bereits seit Jahren erfolgreich in der Schweiz arbeiten, zu legalisieren – und wo nötig weiterzubilden.

Von solch pragmatischen Ansätzen ist die Schweizer Sans-Papiers-Politik weit entfernt. Das Problem wird vor allem über die Bekämpfung der Schwarzarbeit angegangen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat dafür Anfang 2008 sogar einen Internetpranger eingerichtet. Verurteilte Arbeitgeber sollen dort gelistet werden, sobald die Kantone dem Seco Verurteilungen gemeldet haben. Die Seite ist bis heute leer.

Die entwurzelte Maria Gomez gönnt sich ab und zu einen Abend in einer Disco – wenn das Geld reicht. Dort sitzt sie immer in derselben Ecke, vor sich eine Cola. Sie spricht kaum mit jemandem. «Ich gehe nicht dorthin, um etwas zu erleben, sondern um Ruhe zu finden. Die laute Musik nimmt mir die Angst.» Stundenlang beobachtet sie dann Menschen. «Sie erinnern mich dort an die Wellen im Meer. Sie kommen und gehen wieder; das hat etwas Beruhigendes.» Doch Maria bleibt.