Wie ist die Demokratie noch zu retten?

César Hidalgo glaubt nicht mehr an die Demokratie, wie wir sie kennen. «Sie hat eine schlechte Benutzeroberfläche.» Der chilenische Forscher möchte Politiker am liebsten durch selbstlernende Computerprogramme ersetzen, die alles unter sich ausmachen.

Hidalgo, ein überzeugter Demokrat, predigt die sanfte Diktatur der Maschinen. Sein Rezept: Bots. Das sind Computerprogramme, die Aufgaben automatisch und selbständig ausführen und miteinander kommunizieren können. In Hidalgos Welt ersetzen die Bots die Wählenden – und mit ihnen auch gleich die Volksvertreter.

Das geht so: Jeder Bürger erhält einen Bot, füttert ihn mit seinen politischen Einstellungen und Werten – so, wie wir das vom Smartvote-Spider kennen. Die Bots können aber nicht nur Ja-Nein-Entscheide fällen, sondern innert kürzester Zeit unter sich unzählige Lösungen durchspielen, Vorlagen anpassen und den bestmöglichen Kompromiss unter der grösstmöglichen Zahl von Stimmbürgern finden. Bei Bedarf kann man das System nachjustieren und die Bots manuell steuern.

Hidalgo meint, dass so direkte Demokratie sehr viel effizienter funktioniere und dank künstlicher Intelligenz zu legitimeren Resultaten führen werde. Klingt verlockend. Aber ist das auch realistisch?

Hidalgo ist kein Fantast, er forscht über komplizierteste technische Systeme, deren Komponenten miteinander kommunizieren können. Systeme, wie man sie in der Wirtschaft findet oder eben in der Politik. Seine Bot-Demokratie will er in Schulen und Vereinen ausprobieren und allfällige Kinderkrankheiten ausmerzen. Das brauche Zeit. Aber in der nächsten Generation könnten persönliche Polit-Bots den demokratischen Prozess bestimmen, meint der Chilene.

Ein Zeithorizont, der wohl etwas optimistisch ist, denkt man an das Debakel bei der geplanten Einführung von E-Voting Online abstimmen in der Schweiz E-Voting droht das Aus, bevor es richtig losgeht . Es zeigt, wie heikel es ist, ein persönliches und hohes Gut wie das Stimm- und Wahlrecht zu digitalisieren und an Algorithmen zu delegieren.

Trotzdem gibt es Handlungsbedarf. Hidalgo ist nicht der einzige Kritiker. Die westlichen Demokratien stehen in letzter Zeit unter Dauerkritik. Vor einigen Monaten wählten die Ukrainerinnen und Ukrainer einen Komiker zum Präsidenten, zuvor gab es Trump, den Brexit, die Cinque Stelle, den Aufstieg der AfD. «Protestwahlen», fanden die Kommentatoren einhellig. Die Bürgerinnen und Bürger seien unzufrieden, fühlten sich durch die Parteien nicht mehr repräsentiert. Wie in Frankreich, wo die Wut der Gelbwesten weitersimmert.

Die Bevölkerung werde nicht wirklich vertreten, der Unmut sei berechtigt, findet auch der belgische Historiker David Van Reybrouck. In seinem Buch «Gegen Wahlen» weist er nach, dass Wahlen und Wahlrecht von Beginn weg ein Mittel waren, um die «Herrschaft des Volkes» zu verhindern. Die amerikanischen Gründerväter etwa hätten sehr genau darauf geachtet, wer wählen und wer gewählt werden darf: keine Armen, keine Frauen, Sklaven und Ureinwohner sowieso nicht – nur die weisse, männliche Elite, die Land besass und Steuern entrichtete.

Die Demokratie gab es im jungen Amerika also gerade mal für ein paar wenige Prozent der Bevölkerung. Das Wahlrecht wurde im Lauf der Jahre zwar auf immer neue Bevölkerungsteile ausgeweitet, aber die alten Mechanismen spielen bis heute, ergab eine viel beachtete Studie zweier US-Politologen von 2014.

Ihr Fazit: «Mehrheitsverhältnisse haben in der amerikanischen Öffentlichkeit wenig Einfluss auf die Politik, die unsere Regierung umsetzt.» Wenn sich die Mehrheit der US-Bürgerinnen und -Bürger und die Wirtschaftselite uneins sind, haben Erstere meistens das Nachsehen – selbst wenn sie eine grosse Mehrheit bilden. Amerikas Anspruch, eine demokratische Gesellschaft zu sein, sei ernsthaft bedroht.

Demokratiekritiker David Van Reybrouck möchte deshalb Wahlen abschaffen und die Politiker per Los bestimmen. Denn erst ein Parlament, das aus der ganzen Bevölkerung ausgelost wird, sei wirklich repräsentativ Fakten zum Parlament Wie gut das Volk im Bundeshaus wirklich vertreten ist – und funktioniere erst noch besser. Die Parlamentarier müssen sich nicht um ihre Wiederwahl kümmern, seien dadurch offener für weitsichtige Lösungen und eher bereit, Kompromisse zu finden.

Heute aber würden wir bei den alle paar Jahre stattfindenden Wahlen unsere Stimme wegwerfen und könnten nur hoffen, dass die Volksvertreter tatsächlich machen, was wir wollen, sagt Van Reybrouck.

Mitte Oktober wählen wir in der Schweiz das neue Parlament. Wird es ein Abbild der Bevölkerung? Wie demokratisch ist die Schweiz? Herrscht nicht vielmehr die viel gescholtene Classe politique, machen «die in Bern oben», was sie wollen?

Kurz gesagt: nein. Die Schweizer Verfassung von 1848 und die amerikanische sind zwar vom selben Geist, aber die Eidgenossenschaft hat sich weiter entwickelt. 1874 wurde das fakultative Referendum eingeführt und 1891 die Volksinitiative, zwei entscheidende Neuerungen mit Folgen. Im Gegensatz zu den USA haben sich dadurch die Mehrheiten im Parlament und das Stimmvolk immer weiter angenähert. Trotzdem sei auch hierzulande eine gewisse Skepsis angebracht, sagt der emeritierte Basler Soziologieprofessor Ueli Mäder. «Wir halten unsere Demokratie gerne für das Nonplusultra, aber sie lässt sich allzu oft von wirtschaftlich Mächtigen in die Schranken weisen.»

Zum Beispiel, wenn eine Steuerreform plötzlich ein Mehrfaches von dem kostet, was vor der Abstimmung behauptet wurde, oder wenn sich die Politik standhaft weigert, die Parteienfinanzierung transparent zu machen Politikfinanzierung Schluss mit der Geheimniskrämerei .

Mäder beklagt solche Entwicklungen seit Jahren. «Aber noch gravierender ist wohl, wie soziale Gegensätze zunehmen und Konzerne gegenüber der Politik an Einfluss gewinnen.» Das hänge nicht zuletzt mit der Globalisierung zusammen, die sich sehr einseitig auf die Wirtschaft konzentriert habe. Mäder wünscht sich deshalb, dass die Demokratie mehr Lebensbereiche erfasst, insbesondere die Wirtschaft.

«Damit eine direkte Demokratie funktioniert, muss die Bevölkerung verantwortlich partizipieren.» Das sei heute nur begrenzt der Fall. «Arme Leute gehen samstags putzen, sie beteiligen sich weniger an Standaktionen.» Bei aller Kritik sei die direkte Demokratie eine wertvolle Errungenschaft, die es zu schützen gelte, sagt Mäder. Und eine Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent sei ganz beachtlich. «Manche sind vielleicht der Meinung, man müsse einen fahrenden Zug nicht anschieben.»

Mitmachen ist für den Wahlkritiker Van Reybrouck allerdings entscheidend. Das gelte erst recht bei seinem Parlament, das per Los gewählt wird Generation Nomination Sollen Nationalräte per Los gewählt werden? . Auslosen sei ein urdemokratischer Vorgang und sei schon im antiken Athen erprobt worden. Das damalige System verfügte über mehrere Kammern. So war es möglich, dass die meisten Bürger mindestens einmal im Leben als Parlamentarier dienten. Das legitimierte nicht nur deren Entscheidungen, sondern habe auch das Verständnis für politische Prozesse und für die Gegenseite gefördert, meint Van Reybrouck.

Nur, taugt in modernen Ländern, was im antiken Stadtstaat Athen funktionierte? Sind die Themen heute nicht zu komplex, die Geschäfte zu zahlreich? Und können wirklich alle mit allen über alles reden – können das die Bots, wie sie der Physiker César Hidalgo vorschlägt, nicht besser?

Die deutsche Piratenpartei versucht es seit ein paar Jahren mit einem anderen System: mit Liquid Democracy. Das ist eine softwarebasierte Mischform von direkter und repräsentativer Demokratie.

Die Idee: Entweder wählt man selber oder delegiert sein Stimmrecht an einen Vertreter mit mehr Wissen zum fraglichen Thema. Bei Abstimmungen geben die Delegierten neben ihrer eigenen so viele Stimmen ab, wie ihnen übertragen wurden. So erhalten Experten und Vertrauensleute mehr Gewicht. Liquid Democracy soll ermöglichen, dass alle Initiativen starten, kommentieren und ändern können.

Aber auch dieser Ansatz lässt Fragen offen. Zum Beispiel, ob die Stimmabgabe verschlüsselt oder nachverfolgbar sein muss. Vor allem aber funktionieren solche digitalen Landsgemeinden nur mit viel persönlichem Engagement. Wenn nur wenige mitmachen, droht die Diktatur der Aktiven.

In der Schweiz backen die Demokratiereformer bisher nur kleine Brötchen. In Sitten VS läuft ein Pilotversuch der Universität Genf. Ein Gremium aus Nicht-Politikern soll für die nationalen Abstimmungen im nächsten Februar einen Bürgerbericht verfassen. 2000 Bürgerinnen und Bürger wurden nach dem Zufallsprinzip zur Teilnahme an einem Workshop eingeladen. Aus den Interessierten sollen – gewichtet nach Alter, Einkommen, Bildung und politischer Ausrichtung – 20 Personen ausgewählt werden.

Die Gruppe wird die Abstimmungsvorlage an zwei Wochenenden evaluieren. Verfechterinnen und Gegner werden ihre Argumente vorbringen, Expertinnen ihr Fachwissen beisteuern. Erkenntnisse und Empfehlungen sollen kurz und knapp in einem Bürgerbericht zusammengefasst werden. Die Initianten der Universität Genf hoffen, dass sie so mehr Menschen motivieren können, sich mit politischen Themen auseinanderzusetzen und an die Urne zu gehen.

Im US-Bundesstaat Oregon gehören solche Bürgerkomitees bereits zum Politbetrieb. In Irland hat 2013 ein ausgelostes Gremium zusammen mit Politikern eine Verfassungsänderung zur gleichgeschlechtlichen Ehe ausgearbeitet, die an der Urne überraschend gut angenommen wurde.

Im Osten Belgiens haben die Bürger diesen Frühling eine Verfassungsänderung angenommen, welche die Bürgerkammer zum Bestandteil des Politbetriebs macht. Sie wird demnächst zum ersten Mal tagen.

Vielerorts in Europa sind ähnliche Bestrebungen im Gang. Immer geht es darum, der Politik normale Bürgerinnen und Bürger zur Seite zu stellen. Sie sollen demokratische Prozesse besser machen. Bis es so weit ist, bleibt uns nichts anderes übrig, als selber wählen zu gehen.