Wo dürfen Invaliden-Fahrzeuge fahren?
Frage: Mein gehbehinderter Vater fuhr mit seinem elektromobilen Rollstuhl auf dem Trottoir. Ein Polizist sagte ihm, dies sei verboten. Der Rollstuhlhersteller sagte aber etwas anderes. Wer hat Recht?
aktualisiert am 20. Februar 2018 - 11:18 Uhr
Wohin gehört ein elektrischer Rollstuhl? Aufs Trottoir oder auf die Strasse?
Je nach Kategorie der Verkehrsteilnehmer gelten andere spezielle Regelungen. Rollstuhlfahrer bewegen sich quasi zwischen den Kategorien Motorfahrzeug, Fahrrad und Fussgänger.
Laut Strassenverkehrsgesetz ist das Trottoir eigentlich den Fussgängern und der Radweg den Radfahrern vorbehalten. Der Bundesrat kann jedoch Ausnahmen vorsehen und hat denn auch geregelt, dass die sogenannten Invalidenfahrstühle – darunter fallen auch die elektromobilen Rollstühle – eine solche Ausnahme bilden.
Die entsprechende Verordnung hält fest, dass für die Invalidenrollstühle die gleichen Verkehrsregeln gelten wie für die Fussgänger. Das bedeutet, dass Personen mit einem solchen Elektrorollstuhl sehr wohl das Trottoir benutzen dürfen. Voraussetzung ist, dass die Person im Rollstuhl gehbehindert ist.
Diese Vorschrift gilt für sämtliche Invalidenfahrstühle, inklusive solche mit Motor- oder Elektroantrieb. Ihr Vater darf sich somit mit seinem Rollstuhl auf dem Trottoir fortbewegen. Jedoch sind die Geschwindigkeit und die Fahrweise den Umständen anzupassen.
Neue gesetzliche Bestimmungen seit Januar 2017
Wer mit seinem Rollstuhl im Regen unterwegs ist, muss nicht länger nass werden. Seit Januar 2017 ist bei motorisierten Rollstühlen ein «geschlossener Aufbau» zulässig, wenn sie über einen Richtungsblinker verfügen. Zudem dürfen Rollstühle mit Höchstgeschwindigkeit von maximal 10 Kilometern pro Stunde neu zwei Plätze haben, sofern sie nicht breiter als einen Meter sind. Sonst würden sie Fussgänger auf dem Trottoir gefährden.
Welche Rechte hat man, wenn einem der Polizist bei der Verkehrskontrolle einen Vorwurf macht, den man in diesem Moment nicht nachvollziehen kann? Beobachter-Mitglieder erfahren in der Checkliste «So verhalten Sie sich korrekt gegenüber der Verkehrspolizei», wie sie bei der Kontrolle gekonnt reagieren und gleichzeitig höflich bleiben.