Niemand will der Buhmann sein
Gemeinden finden kaum noch Kandidaten für ihre politischen Ämter. Manche setzen auf Zwang, andere auf Manager. Ist das Milizsystem noch zu retten?
Veröffentlicht am 9. Mai 2018 - 16:53 Uhr,
aktualisiert am 7. Mai 2018 - 14:51 Uhr
Drei Lokalpolitiker mit völlig unterschiedlichen Geschichten: Jean-Christoph Lehner, Reto Helfenstein und Rolf Züllig (v.l.).
Man habe ihn gewarnt, erzählt Rolf Züllig. «Jede Woche machst du jemand anderen hässig», habe ihm ein Gemeindepräsident gesagt. Zudem betrage das Jahresgehalt zwar 190'000 Franken, doch die Hälfte davon sei «Arschlochzulage».
Züllig liess sich nicht abschrecken. Er bewarb sich auf ein Inserat hin als Gemeindepräsident von Wildhaus-Alt St. Johann und wurde gewählt. Seit 2010 ist er im Amt. Lorbeeren holt man sich als Gemeindepräsident kaum. Öfter gibts Schelte. Es ist auch selten ein gutbezahltes Vollzeitamt. Das «St. Galler Modell» hat sich nur in der Ostschweiz durchgesetzt. Im Normalfall muss man das Amt mit dem Hauptberuf in Einklang bringen – oder es ist ein Ehrenamt mit einer Entschädigung im Studentenlohnbereich.
Rund 15'000 Exekutivämter gibt es in Schweizer Gemeinden. Jede zweite hat grosse oder sehr grosse Schwierigkeiten, sie zu besetzen, zeigt das nationale Gemeindemonitoring 2017. Immer öfter gibt es Wahlen mit geradeso vielen Kandidaten, wie Sitze zu vergeben sind.
Im Kanton Aargau, wo das Ehrenamt die Regel ist, läufts in drei von vier Gemeinden so. Das zeigt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau. «Viele potenzielle Kandidaten sind beruflich stark eingespannt, identifizieren sich nicht mehr so stark mit dem Wohnort und möchten die Freizeit mit der Familie verbringen», so Studienleiter Oliver Dlabac. Bisher sorgten Parteien dafür, dass die Ämter besetzt wurden. «Doch die haben selber zunehmend Mühe, Leute für ihre eigenen Posten zu finden.»
Mancherorts greift man daher zum Amtszwang. Etwa in der 300-Seelen-Gemeinde Blatten im Walliser Lötschental. Wer hier gewählt wird, kann nicht kneifen. Treffen kann es jeden. Aktuell besteht der Gemeinderat aus fünf Unfreiwilligen. Erstaunlicherweise funktioniert er sogar. Das Verfahren habe nicht nur Nachteile, sagt Präsident Jean-Christoph Lehner.
«Zwang hat mit Demokratie nichts zu tun und ist keine Lösung. Man muss die Ämter attraktiver machen.»
Oliver Dlabac, Politologe
«Zwang hat mit Demokratie nichts zu tun und löst das Problem nicht», sagt dagegen Demokratieforscher Dlabac. «Man muss die Ämter attraktiver machen.» Kantone mit professionelleren Exekutiven auf Gemeindeebene hätten weniger Mühe, die Posten zu besetzen. Professionell heisst: ein gutbezahltes Vollamt, das wie ein Job in der Wirtschaft per Inserat oder Headhunter besetzt wird. Das erweitert den Kandidatenkreis.
Problematisch am St. Galler Modell mit hauptamtlichem Gemeindepräsidenten und Gemeinderäten im Ehrenamt sei die Machtkonzentration, sagt Dlabac. «Die Ratsmitglieder sind wenig involviert und oft nur dazu da, die Entscheide des Präsidenten abzunicken.»
Der Kanton Luzern hat eine Variante entwickelt, in der Gemeinderäte und -präsident Teilämter mit rund 20 Stellenprozenten haben. Sie treffen die strategischen Entscheide. Ein Geschäftsführer, neudeutsch CEO, macht die eigentliche Arbeit. Er liefert die Infos, die es für die Strategie braucht, und ist oft auch Gemeindeschreiber. Faktisch regiert so die Verwaltung.
Über ein Dutzend Gemeinden wenden dieses Modell an. Nicht überall verlief der Wechsel problemlos. «Man muss damit umgehen können, dass man als Gemeinderat auf der Strasse auf ein Problem angesprochen wird und keine Auskunft geben kann. Weil man schlicht nicht Bescheid weiss», sagt Reto Helfenstein, Geschäftsführer von Buttisholz. Das Modell führt auch zur absurden Situation, dass der CEO an der Gemeindeversammlung seine Geschäfte nicht selber vertreten darf – weil er als Gemeindeschreiber das Protokoll führen muss.
Politologe Dlabac gefällt die CEO-Variante am besten. «Die wichtigen Entscheide sind auf mehrere Köpfe verteilt, und ein 20-Prozent-Pensum lässt sich gut mit einem anderen Job unter einen Hut bringen.» Eine Evaluation habe gezeigt, dass das die Kandidatensuche erleichtere. «Es entspricht den heutigen Bedürfnissen und widerspricht auch nicht dem Milizgedanken. Das Ehrenamt hat ausgedient.»
Das sieht auch der Schweizerische Gemeindeverband so. Das Milizsystem sei nicht am Ende, es müsse gestärkt werden, sagt Direktor Reto Lindegger. Der Verband macht 2019 zum «Jahr der Milizarbeit». Man will vor allem Junge und Frauen begeistern. Ein Patentrezept gibt es nicht. Laut Experte Dlabac scheitern Reformen oft am Widerstand gegen mehr Verwaltung oder höhere Entschädigungen. «Jeder Stimmbürger sollte sich fragen, zu welchen Konditionen er bereit wäre, ein Amt zu übernehmen.» Eins ist klar: Irgendjemand muss es machen.
«Es geht immer um Menschen»
Rolf Züllig war 50 und hatte eine gute Stelle in einem Industriebetrieb. Die drei Kinder erwachsen, «eine Restlebensarbeitszeit» vor ihm. Da fiel ihm ein Jobinserat auf: Gesucht wurde ein Gemeindepräsident in Wildhaus-Alt St. Johann im Obertoggenburg. Züllig, in Montlingen im Rheintal zu Hause, sprach sich mit seinem Arbeitgeber ab. Wenn es nicht klappe, könne er zurück in den Job. «Da war klar, dass ich mich bewerbe. Noch mal etwas Neues probieren.»
Im Toggenburg musste Züllig erst mal Zweifel ausräumen. Die Skepsis gegen einen Auswärtigen sei spürbar gewesen. Doch er konnte die Mehrheit überzeugen und regiert nun seit acht Jahren. Er hat den Wechsel noch nie bereut, obwohl in der Amtsstube viele Entscheide länger dauern und er schon einiges Ungemach erlebte. So versammelten sich vor anderthalb Jahren 5000 Rechtsextreme im Ortsteil Unterwasser, die halbe Weltpresse forderte Auskunft. Jetzt liegen sich die beiden Bergbahngesellschaften medienwirksam in den Haaren. «Letztlich ist der Unterschied zur Privatwirtschaft aber gar nicht so gross. Es geht immer um Menschen», sagt er.
Züllig ist parteilos – er nennt es «parteifrei» – und sieht sich nicht als Politiker. «Gemeindearbeit orientiert sich an der Sache, Parteigeplänkel ist da fehl am Platz.» Seine vier Gemeinderatskollegen arbeiten ehrenamtlich mit Pensen unter zehn Prozent. Die Machtfülle hält er nicht für problematisch. Mit der Geschäftsprüfungskommission, den anderen Gemeinderäten und dem Stimmvolk gebe es genug Kontrollinstanzen. «Ein Teilzeitpräsident hat doch keine Ahnung, was in der Gemeinde läuft. Ich bin überzeugt, dass Gemeinden besser fahren, wenn sie eine Person an der Spitze haben, die sich voll und ganz engagiert und entsprechend entschädigt wird.»
«Da braucht es Feingefühl»
Der Gemeinderat von Buttisholz LU sitzt alle drei Wochen zusammen und diskutiert die wichtigen Geschäfte. Das Alltagsgeschäft liegt in den Händen einer einzigen Person: Reto Helfenstein. Der 42-jährige Gemeindeschreiber ist auch Geschäftsführer der Gemeinde. Als CEO sorgt er dafür, dass umgesetzt wird, was der Gemeinderat beschliesst.
Vor zehn Jahren entschieden sich die Buttisholzer, den Gemeinderat zum Verwaltungsrat zu machen, die Pensen auf 20 Prozent zu reduzieren und die Verwaltung zu stärken. «Heute wartet man bei uns im Schnitt weniger lang auf eine Baubewilligung oder einen Sozialhilfeentscheid», sagt Helfenstein. Der Grund: «Früher lagen Dokumente manchmal wochenlang in einem Mäppli herum, bis sich ein nebenamtlicher Gemeinderat darum kümmern konnte.» Für Reto Helfenstein war der Wechsel ein Sprung ins kalte Wasser. Er hatte die Lehre im benachbarten Ruswil auf dem Steueramt gemacht, das er am Schluss leitete. Doch dort wollte er nicht ein Leben lang bleiben. Er liess sich zum Gemeindeschreiber ausbilden und in Buttisholz als erster CEO einstellen.
Der Modellwechsel sei relativ problemlos verlaufen. «Höchstens Leute, die mit einem Anliegen nicht durchkommen, beklagen sich hin und wieder, dass der Gemeinderat überhaupt nichts mehr zu sagen habe.» Regiert im Dorf nun die Verwaltung? «Nein», sagt Helfenstein. «Die wichtigen Entscheide trifft der Gemeinderat.» Aber im Alltag lege man mehr Wert auf Fachwissen als auf Politik. «Meist geht es ohnehin nur darum, die geltenden Gesetze anzuwenden, da hat man wenig Spielraum.» Eine Gratwanderung sei mitunter, wie viele Informationen man mit den politischen Amtsträgern austausche. «Der eine möchte über jedes Detail informiert sein, dem anderen reichen die groben Züge. Da braucht es Feingefühl.»
«Zwang ist ein zu negatives Wort»
Sonntag, 16. Oktober 2016. Jean-Christoph Lehner kommt gerade aus dem Proberaum der Musikgesellschaft, als sein Handy klingelt. Der Gemeindepräsident ist dran. «Da wusste ich: Jetzt hat es mich erwischt», sagt der 31-jährige Treuhänder. Erwischt heisst: gewählt. Der damals 29-Jährige wurde zum Gemeinderat von Blatten im Lötschental gemacht, ohne dass er je kandidiert hätte. «Im Gegenteil, ich merkte ja, dass mein Name kursierte. Ich habe allen gesagt: Wählt mich in vier oder acht Jahren, momentan ist es ungünstig.»
Jean-Christoph Lehner war gerade Partner geworden bei einem lokalen Treuhandbüro und wollte eine Weiterbildung in Angriff nehmen. Er wurde nicht erhört. Am Ende wurde er sogar Gemeindepräsident.
Auch die anderen vier Gemeinderäte sind gegen ihren Willen gewählt worden, und einer musste den Präsidenten machen. Die Weiterbildung war erst mal auf Eis gelegt.
Doch abgelöscht wirkt Lehner nicht. «Es ist eine spannende Aufgabe, extrem vielseitig. Ich lerne jeden Tag dazu», sagt er. Ist es in seinen Augen sinnvoll, Leute in ein Amt zu zwingen? «Zwang ist ein zu negatives Wort. Ich habe mich nicht freiwillig gemeldet, aber ich übe mein Amt mit Stolz aus und nicht ungern.» Der Amtszwang sei nicht an sich schlecht. Über mögliche Kandidaten werde an den Küchentischen und in den Vereinen diskutiert. Je nachdem, welche Ressorts es zu besetzen gelte, erwäge man Leute mit dem passenden beruflichen Hintergrund. «Ich finde das sinnvoller, als wenn es wie früher nur aufs richtige Parteibüchlein ankommt», sagt Lehner. In einem kleinen Dorf müssten alle am gleichen Strick ziehen. Parteilisten gebe es längst nicht mehr. «Aber Blatten gibt es noch.»
