Nasenbohren, Ohrengrübeln, Nägelkauen: alles ganz ungeniert – ach, Autofahren ist so herrlich privat! Das denken viele. Doch sie irren: Autofahren ist überhaupt nicht privat. Hunderte von Kameras erfassen auf Schweizer Strassen automatisch alle vorbeifahrenden Fahrzeuge.

Aktuell werden «nur» die Kennzeichen gescannt und mit Fahndungsdatenbanken der Polizei abgeglichen. Möglich wäre viel mehr. Manche Kantone haben die Kameras bereits eingesetzt, um Verkehrsdelikte zu ahnden, oder sie wollten auch die Personen im Auto aufnehmen. Sie wurden vom Bundesgericht zurückgepfiffen. Für einen derartigen Eingriff in die Grundrechte fehlten die gesetzlichen Grundlagen. Deshalb überarbeiten jetzt viele Kantone ihre Polizeigesetze.

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