Das Dilemma an der Grenze

Nacht im Südtessin. Eine Drohne der Schweizer Luftwaffe, mit Infrarotkamera, kreist während Stunden über den Grenzdörfern; sie blinkt, brummt, lärmt. An Schlaf ist selbst im hintersten Winkel des romantischen Muggiotals nicht zu denken. Tagsüber nervt dann ein Super Puma. Und die Fahrzeuge des Grenzwachtkorps sind omnipräsent: Es gilt, illegal eingereiste Flüchtlinge aufzuspüren. Viele denken da an halbwüchsige Männer dunkler Hautfarbe, in Tücher gehüllte Mütter mit Babys, die durch ein Loch im Grenzzaun robben, um sich im Wald zu verstecken, wo sie dann von Wärmekameras aufgespürt und von Grenzwächtern gejagt werden.

Die Realität ist eine andere: Flüchtlinge lösen ein Billett in Mailand oder Como und reisen mit den SBB oder einem Bus in die Schweiz, vereinzelt auch in einem privaten Auto. Die Grenzwächter picken diejenigen heraus, die ihnen verdächtig erscheinen, und führen sie ab zur Registrierung. Nur etwa ein Prozent schleicht mit Schleppern über die grüne Grenze und wird erwischt. 

Auch für die Bevölkerung sind nicht die Flüchtlinge das Hauptproblem an der Grenze. Die Einheimischen ärgern sich vielmehr über das tägliche Verkehrschaos wegen der vielen italienischen Grenzgänger. Und sie haben Angst vor den Kriminellen aus Italien, die regelmässig Tankstellen überfallen, in Häuser einbrechen und dann zurück über die Grenze flüchten.

Tatsache ist aber auch, dass weit mehr Flüchtlinge an der Südgrenze der Schweiz ankommen als vor einem Jahr: Zehnmal so viele Migranten wurden in den ersten drei Monaten nach Italien zurückgeschafft wie in der gleichen Periode 2016. Offiziell wurden rund 60 «rechtswidrige Aufenthalter» pro Tag angehalten – inoffiziell spricht man im Grenzwachtkorps von einer dreimal so hohen Zahl. Doch die Vergleiche mit den Statistiken früherer Jahre hinken so oder so, weil damals weniger kontrolliert wurde. Die schärfere Gangart begann letzten Sommer, als mit der konsequenten Schliessung der Balkanroute plötzlich Tausende von Flüchtlingen aus Eritrea, Syrien, Guinea, Afghanistan, Irak und Nigeria an der Tessiner Grenze ankamen. 

Die Verhältnisse seien damals chaotisch gewesen, verrät Grenzwächter Vincenzo C.*, wegen des riesigen Ansturms sei alles zu viel gewesen: «Das Feststellen der Identität, der Herkunft, des Alters, die Leibesvisitationen, das Abnehmen der Fingerabdrücke. Viele Flüchtlinge haben kein Wort gesprochen und hatten keine oder gefälschte Papiere. Wir wussten nicht, ob sie minderjährig waren und entsprechend speziell behandelt werden mussten.» 

Es seien zwar Kollegen aus der übrigen Schweiz zur Verstärkung gekommen, aber immer nur für zehn Tage. «Das war ein Kommen und Gehen. Kaum war jemand so richtig eingearbeitet, war er schon wieder weg.»

In diesem Sommer sollen die «Zuzüger» immerhin 30 bis 90 Tage bleiben. Und es wird ihnen eine Wohnung zur Verfügung gestellt, zwecks «Familiennachzug». Wie viele Grenzschützer letztes Jahr auf «freiwilliger Basis» abkommandiert wurden und wie viele erneut ins Tessin geschickt werden, ist «aus einsatztaktischen Gründen» ein Amtsgeheimnis, sagt die Eidgenössische Zollverwaltung in Bern. 

Das offizielle Bern will auch nicht preisgeben, ob den Tessiner Grenzwächtern das gleiche Schicksal droht wie letzten Sommer: «Für drei Monate wurden die Ferien, sämtliche Weiterbildungskurse und Büroarbeit gestrichen – es mussten alle an die Front», erzählt Roberto Messina, Präsident der Tessiner Sektion der Zoll- und Grenzwachtgewerkschaft Garanto. Er glaubt, dass sich die Situation dank den Erfahrungen aus dem letzten Jahr zwar verbessert habe. Aber Ferien werde es wohl auch diesen Sommer nicht geben. Zumal in den ersten drei Monaten bereits 33 Prozent mehr Bootsflüchtlinge (24'000) als in der gleichen Periode des Vorjahres von Libyen nach Italien übergesetzt haben. Viele von ihnen suchen den Weg via Schweiz in den Norden der EU. Sie wollen kein Asyl in der Schweiz, sondern nur durchreisen.

Grenzwächter Carlo M.* graut vor dem Sommer. Letztes Jahr wollte er mit Frau und Kindern für ein paar Wochen ans Meer. «Ich habe mich noch nicht getraut, meinen drei Söhnen zu sagen, dass es wohl wieder nicht klappt. Wenn sich das nun über Jahre wiederholt, werde ich mir einen neuen Job suchen müssen.» Aber nicht nur wegen der Ferien. Das Arbeitsvolumen nehme zu, die Arbeitszeiten seien unregelmässig, es kursierten Gerüchte, dass die Politiker in Bern aus Spargründen Stellen streichen wollten, eine Nulllohnrunde stehe an, der Lohnanstieg sei halbiert worden, ein höheres Pensionierungsalter drohe. 

«Die Stimmung beim Personal ist am Boden», bestätigt Roberto Messina. Das Grenzwachtkorps brauche mehr Leute, denn wenn alle im Tessin gebraucht würden, fehle die Grenzwacht andernorts – etwa am Zoll in Basel, wo wegen erhöhter Terrorgefahr Verunsicherung und hohe Alarmbereitschaft herrschten. Und es brauche ein längerfristig angelegtes Rotationsverfahren mit den Kollegen aus der übrigen Schweiz, damit diese nicht nur in Krisenzeiten ins Tessin verlagert würden. Denn auch die permanente emotionale Belastung sei enorm. 

«Da kommen Frauen, Kinder und Jugendliche, die oft Fürchterliches durchgemacht haben», sagt Carlo M. «Sie wieder nach Italien zurückschicken zu müssen, das geht einem schon nahe. Ich denke dann an meine Familie: Wie wäre es, wenn wir flüchten müssten?» Auch Roberto Messina belastet es, dass zwischen politisch Verfolgten und sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen unterschieden wird: «Ich bin Christ. Ich frage mich: Hätte nicht auch jemand, der vor dem Hungertod flüchtet, ein Recht auf Aufnahme?» Aber darüber entscheiden andere.

Auch die Kritik von Menschenrechtlern, Amnesty International und Medien hellt die Stimmung beim Korps nicht auf. Zum Beispiel: Die Grenzwächter würden minderjährige Kinder bei Nacht und Nebel in Italien auf die Strasse setzen. Es gab deshalb gar Untersuchungen des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge. Es konnte keine Verstösse feststellen. 

«Egal, ob jung oder alt: Wenn wir abends Flüchtlinge aufgreifen, kommen sie für eine Nacht nach Rancate bei Chiasso», erklärt Carlo M. «Dort werden sie in einem letzten Sommer errichteten Übergangslager untergebracht. Sie werden verpflegt und können auch duschen. Am nächsten Tag fahren wir sie dann nach Italien und übergeben sie den italienischen Kollegen – es sei denn, sie beantragen in der Schweiz Asyl.» Transport und Versorgung mache das Grenzwachtkorps, «weil Bund und Kanton wegen Kosten für zusätzliches Personal streiten».

Zu all den Belastungen neu hinzugekommen ist plötzlich der Druck aus Deutschland. Dort stehen Wahlen an. Und so fordern diverse Politiker stärkere Kontrollen an der Südgrenze der Schweiz, damit weniger Flüchtlinge im Norden ankommen. In den ersten drei Monaten 2017 wurden in Deutschland 1880 illegale Aufenthalter aufgegriffen, die angeblich aus der Schweiz kamen. Das waren 237,5 Prozent mehr als zur gleichen Zeit des Vorjahres. Doch auch hier hinkt der Vergleich, weil Deutschland die Kontrollen inzwischen massiv verschärft hat. 

Gegen den Druck aus dem Norden wehren sich die Tessiner und verweisen auf ihr Dispositiv, das sie streng befolgten: Flüchtlinge, die in der Schweiz um Asyl bitten, werden ausnahmslos dem Empfangs- und Verfahrenszentrum des Staatssekretariats für Migration übergeben. Alle anderen, und das sind die meisten, übergibt die Grenzwacht, gestützt auf ein Rahmenabkommen, konsequent den italienischen Behörden. Kurz darauf versuchen sie aber erneut, in die Schweiz zu kommen; sie hoffen, nicht herausgepickt zu werden, etwa im Eurocity ohne Halt in Chiasso. Aber auch von denen, die einen Asylantrag in der Schweiz gestellt haben, tauchen manche unter und in Deutschland wieder auf. Das dürften allerdings nur wenige sein: Deutschland konnte dieses Jahr nur gerade 71 in der Schweiz registrierte Personen zurückschicken. 

Es bleibt also das Rätsel: Deutschland stellt von Januar bis März über 1800 illegal aus der Schweiz Eingereiste fest, obwohl die Tessiner Grenzwächter bis zur Erschöpfung unerlaubte Grenzübertritte verhindern und Illegale nach Italien zurückschaffen. Vielleicht ist die Antwort der Eidgenössischen Zollverwaltung des Rätsels Lösung: «Gemäss Schengener Grenzkodex sind der Schweiz keine systematischen Grenzkontrollen erlaubt, weshalb unerlaubte Durchreisen nicht ausgeschlossen werden können.»

*Name der Redaktion bekannt