Geheimniskrämerei um Diesel-Drohnen
Die Hintergründe der Beschaffung der neuen Armeedrohnen sollen geheim bleiben. Die Armasuisse scheut die Öffentlichkeit – und braucht dafür viel Druckertinte.
Veröffentlicht am 21. November 2017 - 16:16 Uhr,
aktualisiert am 23. November 2017 - 16:10 Uhr
Drohne Hermes 900 im Test auf dem Militärflugplatz Emmen.
Das Geschäft sorgte in der Rüstungsindustrie für viel mehr Aufsehen als im Parlament: Die Schweiz kauft von der israelischen Firma Elbit Systems für 250 Millionen Franken sechs Drohnen vom Typ Hermes 900 HFE. National- und Ständerat genehmigten das Geschäft im Herbst 2015.
Die drei Buchstaben HFE stehen für «Heavy Fuel Engine», also für einen Dieselmotor – und somit für eine Drohne, die bis heute keinen Meter geflogen ist. Das Bundesamt für Rüstung, die Armasuisse, hat im Herbst 2012 lediglich die mit gewöhnlichem Flugbenzin betriebene Hermes 900 getestet. Diese hat sich bei verschiedenen Armeen bewährt.
Das Dieselmodell weicht aber in wichtigen Punkten von der Standardversion ab: Motorengewicht, Flügelspannweite und Schwerpunkt sind anders. Ein Insider spricht denn auch von einer «völlig neuen Drohne, die extra für die Schweiz entwickelt wird».
Der Beobachter wollte es genau wissen und verlangte im Mai bei der Armasuisse Einsicht in die internen Berichte über das Auswahlverfahren. Die Armasuisse lehnte das Gesuch rundweg ab. Bei einer Schlichtungsverhandlung beim Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten im Juli erklärten sich Vertreter von Armasuisse schliesslich bereit, einige Dokumente bis Ende August herauszurücken.
Mitte November lagen sie dann im Postfach des Beobachters – alle bis auf ein paar wenige Zeilen eingeschwärzt. Die Öffentlichkeit soll nicht erfahren, weshalb sich die Armasuisse ausgerechnet für eine Spezialanfertigung aus Israel entschieden hat.
Im Dunkeln gelassen wurden auch die Mitglieder von National- und Ständerat, die mit dem Rüstungsprogramm 2015 den 250-Millionen-Kredit für die sechs Drohnen genehmigten. Sitzungsprotokolle zeigen: Die Parlamentarier erfuhren weder in der Sicherheitspolitischen Kommission noch später in den Ratsdebatten, dass sie eine noch nicht erprobte, erst auf dem Papier existierende Drohne kauften.
Gut möglich, dass die Ratsmitglieder sonst ein Déjà-vu-Erlebnis gehabt hätten. Ein gutes Jahr vor dem Drohnenkredit hat das Volk die Beschaffung des Gripen-Kampfjets abgelehnt. Eines der Hauptargumente damals: Es handle sich um einen «Papierliflieger» – ein Flugzeug, das noch gar nicht gebaut und erprobt war.
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