Wenn Verkehrsbussen bei den falschen Fahrern landen

Angefangen hat es mit zwei dicken Briefen. Heinz Herzig wunderte sich noch über Anschrift und Absender – auf Französisch formuliert, Herkunft Genf. «Dabei war ich lange nicht mehr dort», sagt der Baselbieter. Der Inhalt war dann dicke Post für den Rentner: zwei Parkbussen, am gleichen Tag ausgestellt, verursacht offenbar durch sein Fahrzeug. Die Nummer stimmte, «BL» und drei Ziffern. Doch: Herzigs Fahrzeug ist ein Töff und kein Opel-Auto wie auf der Busse vermerkt. Und mit dem Töff war er noch gar nie im über 200 Kilometer entfernten Genf.

Herzig wendet sich an die Polizei, sie empfiehlt ihm eine Einsprache. Weil das keinen Erfolg hat, kontaktiert er die Baselbieter Motorfahrzeugkontrolle (MFK). Es kommt zu Verzögerungen, wegen des Datenschutzes. Herzig weiss noch immer nicht, wie die Busse zu ihm fand. Er macht eine Anzeige wegen Missbrauch von Kontrollschildern. Die Polizei telefoniert nach Genf, und irgendwann hat Herzig Ruhe. Was genau passiert ist, weiss er bis heute nicht.

Ähnliches erlebte Anita Huber aus Tann ZH. Sie erhielt zwei Bussen für Geschwindigkeitsübertretungen Verkehrsdelikte Welche Busse droht? , verursacht in Österreich von einem Motorrad. Huber aber fährt Auto, in Österreich war sie zur gegebenen Zeit nicht. Huber fragt beim österreichischen Amt nach. Dort heisst es, die Korrespondenzen würden in einem Rechenzentrum automatisiert erledigt.

Auf der Busse steht der Vermerk «Motorrad» – das sei wohl ein Zuordnungsfehler. Vom Amt in Österreich hört die Zürcher Oberländerin nichts mehr. Ein paar Monate später flattert ihr aber ein zweiter Strafzettel ins Haus. Wieder ein Motorrad, wieder zu schnell, wieder eine Verwechslung. «Ich habe beim Strassenverkehrsamt um eine Erklärung gebeten.»

«Bei automatisierten Radarfallen gibt es eine gewisse Verwechslungsgefahr», sagt Severin Toberer vom Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich. Aber kann es sein, dass zwei identische Schilder im Umlauf sind?

2018 waren in der Schweiz 6,1 Millionen motorisierte Strassenfahrzeuge immatrikuliert, über 800'000 mit «ZH». Zürich wird in etwa sieben Jahren der erste Kanton sein, der die Million erreicht. Die wachsende Zahl an Fahrzeugen führe zu Engpässen bei den Strassenverkehrsämtern Wegen Bussen Der «CH»-Kleber soll auf die Autonummer . «Bei Motorrädern, Baumaschinen und anderen Klassen zählen wir parallel», sagt Toberer vom Amt in Zürich. «Für separate Nummern bei Töffs und Autos haben wir zu wenig Schilder», heisst es in Bern.

Dabei wollte der Bund genau das verhindern. 2013 untersagte das Bundesamt für Strassen (Astra) den Kantonen, für ordentliche und provisorische Immatrikulationen die gleiche Nummer zu vergeben. Provisorische Immatrikulationen sind beispielsweise temporäre Zollschilder, die Halter benutzen, wenn sie ein Fahrzeug exportieren wollen. Sie sind mit einem roten Balken gekennzeichnet und nur befristet gültig.

Im Fall von Heinz Herzig war es wohl tatsächlich ein provisorisches Schild, das für Verwirrung sorgte. Weil Herzigs Kennung für ein Motorrad gilt, war es dem Baselbieter Amt erlaubt, die Nummer vorübergehend für ein Auto herauszugeben. «Aktuell ist unter dieser Nummer nur sein Motorrad registriert», heisst es bei der MFK.

In der Verkehrszulassungsverordnung des Astra ist zwar ausdrücklich festgehalten, dass die Strassenverkehrsämter gleiche Ziffernfolgen nur dann herausgeben dürfen, wenn die Schilder anderweitig unterscheidbar sind. «Dennoch hören wir jedes Jahr von Verwechslungen», bestätigt Astra-Sprecher Thomas Rohrbach.

Eine Änderung der Praxis ist derzeit nicht geplant.