Die Grenze zieht Gauner aller Art an

Hin und wieder schnappt die Falle zu. Wie im April 2018, als Europol eine kriminelle Bande aushob und 58 Verdächtige in Deutschland, Belgien, Portugal und Spanien festnahm. Sie hatten sich auf ein raffiniertes Betrugsmodell spezialisiert.

Sie verschoben Tablets, Spielkonsolen und Druckerpatronen im Wert von 250 Millionen Euro kreuz und quer durch Europa, indem sie sich gegenseitig dieselben Güter im Kreis verkauften. Die Besitzer wechselten 40-mal in schneller Folge und nutzten die Schwächen des komplexen Mehrwertsteuersystems in der EU: Firmen tätigen Vorsteuerabzüge, verschwinden vom Markt – und bleiben dem Staat die fällige Mehrwertsteuer schuldig. Am Schluss waren die Finanzströme nicht mehr nachvollziehbar. Die Bande hatte mit diesem sogenannten Karussellbetrug 60 Millionen Euro «verdient». 

Bis Zoll- und Steuerbehörden solche Tricksereien bemerken, sind die Hintermänner in der Regel längst über alle Berge. Die Trickser haben wegen der schwerfälligen Bürokratie teilweise ein Jahr Zeit, ehe die Steuer fällig wird – das wirkt wie eine Einladung.

Die EU-Kommission schätzt, dass den Mitgliedsstaaten durch den grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug rund 50 Milliarden Euro jährlich entgehen. Wie viel Geld der Schweizer Fiskus durch Betrug am Zoll verpasst, weiss niemand: «Wir machen dazu keine Schätzungen», so die Eidgenössische Zollverwaltung. Doch die Schweiz diene immer wieder als Transitland von Warenlieferungen bei Karussellbetrug.

Die Waren werden in die Schweiz eingeführt, in ein Zollfreilager gebracht und gleich wieder in ein EU-Land exportiert, ohne dass dafür Mehrwertsteuer gezahlt werden muss. Das Zwischenlagern in einem Drittland ist stossend, aber legal. 
 

«Es gibt gewerbliche Wiederverkäufer – vor allem aus asiatischen Ländern –, die sich in der Schweiz und in der EU mit hochwertigen Waren von Markenherstellern eindecken und sich illegal die Mehrwertsteuer rückerstatten lassen.»

Aussagen eines Insiders

Immerhin stuft die Schweiz den Karussellbetrug mittlerweile als gemeinrechtlichen Betrug ein, kann damit Rechtshilfe leisten und Informationen weitergeben. Auslöser war ein Fall, der hohe Wellen warf: 2004 wurden von Grossbritannien Mobiltelefone und Aufnahmegeräte im Wert von 260 Millionen Franken in die Schweiz exportiert. Im Jahr darauf stieg der Wert plötzlich auf 3,9 Milliarden – ein Hinweis auf dubiose Geschäfte.

In der Schweizer Aussenhandelsstatistik tauchten die Milliardenlieferungen nicht auf. Im Jahr 2006 war der Spuk vorbei. Aufgrund von Informationen aus der Schweiz wurden nahe der Grenze innert weniger Tage 30'000 Mobiltelefone beschlagnahmt. 

Das Karussell drehte sich aber munter weiter. Aktuell geht die EU von einem massiven Zollbetrug mit Kleidern aus China Online-Handel «Da kommt etwas Gewaltiges auf uns zu» aus. Statt via Grossbritannien laufen die Geschäfte jetzt über Griechenland und Ungarn.

Auch an der Schweizer Grenze wird kräftig getrickst. «Wir sind vor allem mit Fällen von Nicht- oder Falschdeklarationen konfrontiert. So werden zum Beispiel Dokumente präsentiert, die abgeändert wurden, oder man legt nur einen Teil der verlangten Dokumente vor», schreibt die Zollbehörde.

In Tat und Wahrheit ist die Warenflut gar nicht mehr zu kontrollieren Einfuhr in die Schweiz Mit diesen Souvenirs bleiben Sie am Zoll hängen . Täglich überqueren rund 750'000 Personen und 350'000 Fahrzeuge – davon 20'000 Lastwagen – die Schweizer Grenze. 2018 hat die Zollverwaltung im Handelswarenverkehr 38,7 Millionen Zollanwendungen verarbeitet. Die Kontrollquote von Sendungen und Belegen liegt im einstelligen Bereich.

Hat der Zoll überhaupt die nötigen technischen Hilfsmittel, um Betrügereien zu erkennen? Die Antwort der Eidgenössischen Zollverwaltung ist vielsagend: «Wir setzen auch Hilfsmittel ein, welche laufend der technologischen Entwicklung angepasst werden.» Und dank dem Digitalisierungs- und Modernisierungsprogramm DaziT will man Kontrollen «in Zukunft zielgerichteter und effektiver durchführen» sowie sich «vermehrt auf die Betrugsbekämpfung fokussieren». Das dauert allerdings noch, das Programm soll erst 2026 umgesetzt sein.

Was sich an den Grenzen zur Schweiz abspielt, schildert ein Insider. Er hat jahrelang für einen Finanzdienstleister gearbeitet, der für den Handel die Mehrwertsteuer für Auslandeinkäufe rückerstattet Online-Shopping Der Trick mit der deutschen Adresse . «Es gibt gewerbliche Wiederverkäufer – vor allem aus asiatischen Ländern –, die sich in der Schweiz und in der EU mit hochwertigen Waren von Markenherstellern wie Hermès, Gucci, Prada, Rolex oder Cartier eindecken und sich illegal die Mehrwertsteuer rückerstatten lassen.» 

Solche Praktiken sind illegal, die Rückerstattung ist nur Privatpersonen Auslandshopping So holen Sie die Mehrwertsteuer zurück im nichtkommerziellen Reiseverkehr gestattet. Operiert wird mit falschen Pässen.

Dann gibt es Banden, die alles fälschen – vom Kassabon über den Kaufbeleg bis zum Zollstempel. Oder sogenannte Doubletten: Kassenzettel werden kopiert und die Mehrwertsteuern mehrfach einkassiert. Es seien europaweit Hunderte gefälschter Zollstempel im Umlauf, sagt der Insider. In der Schweiz werden gemäss Zollverwaltung aber nur ein bis zwei fingierte Stempel pro Jahr entdeckt – wohl nur ein Bruchteil der tatsächlichen Fälschungen. Bei der deutschen Generalzolldirektion will man dazu «aus ermittlungstechnischen und kontrollfachlichen Erwägungen keine detaillierten Auskünfte geben».

Ein Kapitel für sich sind Direktimporte im Onlinehandel. 2018 sind rund 33 Millionen Kleinwarensendungen – zumeist ohne Mehrwertsteuer und Zollabgaben – in die Schweiz gelangt. 23 Millionen stammen aus dem asiatischen Raum, vor allem aus China. Seit Anfang 2019 sind zwar auch ausländische Onlinehändler ab einem Gesamtumsatz von 100'000 Franken mehrwertsteuerpflichtig Shopping im Netz Online einkaufen im Ausland wird einfacher , doch viele kleine Händler bleiben unter dieser Grenze. Es gilt Selbstdeklaration. Aron Gfrörer von der IG Detailhandel ist skeptisch: «Kleinere Händler werden die Steuerpflicht umgehen. Ausländische Onlineplattformen müssen in die Pflicht genommen werden.»

Es bleiben die vielen kleinen Fische im Mehrwertsteuer-Teich. Da klauben Schweizer bei deutschen Einkaufszentren die Rechnungen aus dem Papierkorb, manipulieren solche oder gehen deswegen deutsche Kunden an. Die Mehrwertsteuer-Beute wird anschliessend geteilt. Weil an der Grenze am Fliessband abgestempelt wird, fliegen nur einzelne Trickser auf. Nach jahrelangen Diskussionen will die EU auf 2020 ein betrugssicheres Mehrwertsteuer-System einführen. Sofern die Staaten dann tatsächlich dafür bereit sind.