So setzen Sie dem Treiben ein Ende

Anfang Mai 2008 rief Marcel Binder (alle Namen geändert) bei Swisscom Directories an, weil er seinen Eintrag im Telefonbuch ändern lassen wollte. Als er drei Wochen später die Rechnung erhielt, fiel er aus allen Wolken: Der Eintrag in das Register www.CH-TELEFON.ch soll 860 Franken pro Jahr kosten? Sofort rief der 41-jährige medizinsche Masseur mit eigener Praxis bei der Swisscom an und beschwerte sich über den viel zu hohen Betrag. Swisscom winkte jedoch ab und erklärte, die Rechnung stamme nicht von ihr.

Ähnlich Unerfreuliches erlebte Walter Kern. Ende Juli letzten Jahres erhielt sein Malergeschäft die Aufforderung, die Daten im «Das Gelbe Buch» zu überprüfen. Im Begleitschreiben wurde auf «die Unterredung von letzter Woche» Bezug genommen, die jedoch gar nie stattgefunden hatte. Die neue Mitarbeiterin in der Buchhaltung wusste das nicht und glaubte, es gehe um einen bereits erteilten Auftrag. Sie unterzeichnete und retournierte das Formular. Als wenig später die Rechnung ins Haus flatterte, staunte Erich Kern nicht schlecht: Über 8000 Franken sollte er für vier Inserate in einem Branchenverzeichnis bezahlen, das in einer Auflage von 1000 Exemplaren an «vom Verlag ausgesuchte Gewerbetreibende und Institutionen» ausgeliefert werde.

Marcel Binder und Walter Kern sind sogenannten Registerhaien auf den Leim gekrochen. So werden Firmen bezeichnet, die versuchen, Kleinunternehmen oder Selbständige zu einem Eintrag in ein Branchenregister oder zu einem Inserat in einer Informationsbroschüre zu verleiten. Es soll sich in beiden Fälle um kostengünstige Werbung handeln. Doch die Adressverzeichnisse werden kaum beachtet. Und die Broschüren werden – wenn überhaupt – in einer Miniauflage von 500 bis 1000 Exemplaren irgendwann irgendwie irgendwo verteilt. Die Opfer wie Marcel Binder und Walter Kern realisieren häufig erst, dass sie einen Vertrag abgeschlossen haben, wenn sie die Rechnung erhalten. Die Laufzeit beträgt je nach Anbieter zwischen einem und mehreren Jahren. Der Preis ist im Kleingedruckten versteckt und kann mehrere tausend Franken betragen.

Binder und Kern sind keine Einzelfälle. Im Jahr 2007 gingen beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) 530 Beschwerden wegen «Adressbuchschwindels» ein. Beim Beobachter-Beratungszentrum beklagten sich letztes Jahr über 400 Personen über solche Anbieter.

• Anbieter wie die «B und P Dienstleistungen GmbH», der auch Marcel Binder zum Opfer fiel, verschicken ein Formular per Post oder Fax mit der Aufforderung, «bitte alle Angaben bei gewünschtem, kostenpflichtigen Vertrag überprüfen und ggf. ergänzen». Die Angeschriebenen glauben in der Hektik des Alltags, es handle sich um den Gratiseintrag ins offizielle Telefonbuch und sie müssten nur die bereits vorgedruckten Angaben bestätigen oder korrigieren. Dabei überlesen sie das Kleingedruckte, in dem – gut versteckt – steht, dass man mit seiner Unterschrift einen Vertrag für den Eintrag in ein Internetregister eingeht. Viele unterzeichnen das Formular nichts ahnend und schicken es zurück.
  
  

• Andere Schwindler rufen in der Firma an und behaupten, es bestehe ein laufender Inseratevertrag. Wer den Vertrag beenden wolle, müsse ein per Fax übermitteltes Formular unterzeichnen und retournieren; dabei wird erst mit diesem Fax ein kostspieliger Auftrag erteilt. Opfer sind hier meist Firmen, die tatsächlich einmal in einer seriösen Publikation wie dem Gemeindeanzeiger inseriert haben. Sie werden im Glauben gelassen, es gehe um eben diese Publikation.
  
  
• Wieder andere unseriöse Adressbuchverleger verschicken Offerten, die als Rechnungen für bestehende Aufträge aufgemacht sind. Der Vertrag wird jedoch erst mit der Bezahlung der Rechnung abgeschlossen. Die Adressaten der Rechnungen sind oft Unternehmer, die beim Handelsregisteramt eine Änderung beantragt haben und deshalb auch auf eine Rechnung des Amtes warten.

Das Treiben der Registerhaie ist illegal. Die Verträge können wegen absichtlicher Täuschung und Irrtums angefochten werden. Zudem machen sich die Anbieter wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) strafbar, wie ein neues Urteil des Bundesgerichtes zeigt (siehe unten: «Registerhai verurteilt»). Die Anbieter kümmert das wenig. Wer von ihnen reingelegt wurde und die Rechnung nicht bezahlt, hat eine unangenehme Zeit vor sich: Zuerst erhält er mehrere Mahnschreiben. Später droht ihm häufig ein Inkassobüro die Betreibung oder Klage vor Gericht an.

In der Regel bleibt es aber bei diesen Drohungen. Nicht so bei der Firma B und P: Wer die Zahlung verweigert, riskiert, betrieben und anschliessend vor Gericht gezerrt zu werden, falls er gegen die Betreibung Rechtsvorschlag erhebt. Doch sehr erfolgreich ist B und P damit nicht. Dem Beobachter liegen insgesamt zehn Urteile aus der Zentral-, Nord- und Ostschweiz vor, bei denen die Richter in den letzten zwei Jahren gegen den Registerhai entschieden haben. Zum Beispiel glaubte das Bezirksgericht Liestal BL einem selbständigen Handwerker, dass er den im Kleingedruckten versteckten Vertrag übersehen hatte. «Das Vorgehen von B und P ist als Täuschung zu qualifizieren. Der Vertrag ist ungültig», entschied der Richter und wies Ende Januar 2008 das Gesuch um Rechtsöffnung ab.