Verkehrssignale und Markierungen
Rechtsratgeber
GrundlageUnklare oder illegale Verkehrssignale
Unklare oder illegale Signale und Markierungen sind nicht verbindlich – solange sie noch nicht rechtskräftig sind. Trotzdem sollten Sie vorsichtig sein.
Signale und die Weisungen der Polizei sollten Sie befolgen, sonst müssen Sie mit einer Bestrafung wegen Verletzung der Verkehrsregeln rechnen. Das gilt allerdings nur für korrekte Signale. Ist dem zuständigen Amt bei der Anordnung ein Verfahrensfehler unterlaufen, ist das betreffende Signal grundsätzlich unverbindlich.