Pflegen für einen Hungerlohn

Würden Sie für etwas über drei Franken die Stunde 24 Stunden am Tag präsent sein? Kochen, Wäsche waschen, putzen? Bettpfannen leeren? Windeln wechseln? Auch nachts? Und das 30 Tage am Stück? Bernadina M. aus der Slowakei schon. Sie erhält, nebst Kost und Logis, 75 Franken am Tag. Brutto.

Bernadina M. verdient in der Schweiz trotz Tiefstlohn ein Mehrfaches dessen, was sie in ihrer Heimat erwirtschaften könnte – so sie denn überhaupt Arbeit hätte. Die alten Menschen werden im Gegenzug 24 Stunden pro Tag in den eigenen vier Wänden versorgt. Dies erst noch zu einem Bruchteil der Pflegekosten, die für einen Heimplatz anfallen würden. Es scheint die perfekte Win-win-Situation zu sein.

Geschätzte 30'000 solcher Privatpflegerinnen arbeiten in der Schweiz, und es werden jährlich mehr. Mit der Personenfreizügigkeit für die EU-Oststaaten seit dem 1. Mai 2011 ist das Angebot an Pendelmigrantinnen, die zu Tiefstlöhnen arbeiten, enorm gestiegen. Für diese Arbeitskräfte besteht nur noch Meldepflicht, eine Arbeitsbewilligung braucht es nicht mehr.

Wer eine günstige Betreuerin aus dem Ausland sucht, ist meist allein schon aufgrund fehlender Sprachkenntnisse auf einen Vermittler angewiesen, der den «Import» von Billigkräften wie Bernadina M. übernimmt. Diese Agenturen sind die wahren Gewinner im Pflegenotstandsroulette. Manche bewegen sich in der Illegalität, viele zumindest in einer Grauzone.

Zum Beispiel McCare, eine in Spanien gegründete Agentur, die zwar hierzulande bislang weder eine Bewilligung noch einen Handelsregistereintrag hat, aber dennoch eine Website betreibt. Ihr Angebot: Betreuung für weniger als 2000 Franken pro Monat, inklusive Versicherungen, Sozialabgaben, Steuern. Was nach Abzug all dieser Posten für die Angestellte übrig bleibt, entspricht nicht einmal ansatzweise dem gesetzlichen Minimum: Seit dem 1. Januar dieses Jahres schreibt der Normalarbeitsvertrag Hauswirtschaft einen Mindestlohn von Fr. 18.20 die Stunde vor. Deshalb hat nun das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) den Betreibern von McCare geraten, mit diesem Geschäftsmodell von einer Schweizer Repräsentanz abzusehen – Zuwiderhandlungen können mit bis zu 100'000 Franken gebüsst werden.

Es herrscht Goldgräberstimmung, die Aussicht auf schnelle Gewinne lockt allerhand Glücksritter an. Zum Beispiel Bernhard Mascha, Anbieter von «Pflegeschnäppchen» Bernadina M. Seine Firma Seniorhilfe sei Mitglied des «europaweiten» Verbands Pflege- und Personenbetreuung in Europa (VPPE), brüstet sich Mascha auf seiner Website. Doch unter dem Kürzel VPPE existiert einzig der «Verein pensionierter Polizeibeschäftigter Erlangen e.V.».

Eine offizielle Niederlassung von Seniorhilfe gibt es erst seit dem 17. Juni 2011 – nachdem sich das Seco und das zuständige basel-städtische Arbeitsamt Maschas Firma aufgrund von Recherchen des Beobachters näher angeschaut haben. Auch die Bewilligung zur Personalvermittlung respektive zum Personalverleih fehlt. Seine illegalen Vermittlertätigkeiten lässt sich Mascha, der vom grenznahen Elsass aus agiert, von den Kunden mit 1450 Franken Jahresgebühr entgelten. Ob respektive wie viel die Betreuerinnen ihrerseits ihm für seine Dienste abgeben müssen, will er nicht sagen. Auf die tiefen Löhne angesprochen, weicht Mascha aus: Erhebungen von Caritas Deutschland hätten ergeben, dass sich die effektive Arbeitszeit durchschnittlich auf vier bis fünf Stunden pro Tag belaufe. Zusammen mit Kost und Logis sei damit dem Minimallohn Genüge getan.

Auch die zürcherische Heko-Seniorenbetreuung möchte gern ein Stück vom Kuchen. Die Geschäftsführer René Korolnik und Mirjam Sutter versprechen sogar eine Prämie von 500 Franken pro angeworbenen Neukunden.

Ihre Mitarbeiterinnen seien grösstenteils von Geburt Deutsche, die allerdings beispielsweise in Ungarn liiert und dank «Auslandserfahrung» nicht so «preussisch-deutsch» im Umgang seien. Sie stünden sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Freizeit hätten sie nur, wenn der Kunde dies bewillige. Deshalb würden sie nach einem Monat abgelöst. «Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass die Frauen nach vier Wochen ausgebrannt sind», erklärt Korolnik in einer E-Mail an eine interessierte Familie.

Nicht nur mit den Arbeitszeiten, auch mit der Wahrheit nehmen es Korolnik und Sutter nicht immer ganz genau. Von «langjähriger Erfahrung» ist etwa die Rede, ungeachtet der Tatsache, dass die Firma erst seit Januar 2011 im Handelsregister eingetragen ist. Diesen Frühling haben die beiden schliesslich beim zuständigen Amt um eine Bewilligung ersucht, jedoch schleppt sich das Verfahren seit Monaten dahin – gemäss Amt fehlen verschiedene Unterlagen ebenso wie die zweite Hälfte der Kaution von 10'0000 Franken, die für die Bewilligung hinterlegt werden muss.

Heko-Seniorenbetreuung gehört mit Tarifen ab knapp 6000 Franken pro Monat nicht gerade zu den Billiganbietern und wirbt explizit mit «fairen Tarifen». Wie viel davon an die Arbeitskräfte geht, will Korolnik allerdings nicht preisgeben. Mehrfache Anfragen des Beobachters um eine Stellungnahme blieben unbeantwortet.

Quasi als gemeinnützig versucht sich der Verein Mensch Mitmensch (VMMM) zu vermarkten. Sein – angeblich nicht wirtschaftlicher, sondern rein ideeller – Zweck laut Handelsregister: Menschen aus ärmeren und reicheren Ländern einander näherbringen, die Völkerverständigung fördern und gegenseitige Sprach- und Kulturaufenthalte der Mitglieder unterstützen. Auch der Friede in Europa wird bemüht.

Konkret heisst Völkerverständigung à la VMMM: Seniorenbetreuung für 1990 Franken pro Monat, rund um die Uhr. Nebst diesem Betrag zahlt der Kunde einen jährlichen Mitgliederbeitrag von 360 Franken – beides auf das Vereinskonto. Bei den 1990 Franken handle es sich um einen Unkostenbeitrag für Reisespesen, Versicherungen, Organisation und Taschengeld sowie einen Spendenanteil, mit dem der Verein in diversen europäischen Ländern Menschen und Projekte unterstütze, erklärt Geschäftsführer Rudolf J. Urech den Geldfluss. Um was für Projekte es sich dabei handelt, war ebenso wenig in Erfahrung zu bringen wie die Höhe des «Taschengelds» für die Betreuerinnen. Schliesslich seien die Mitglieder, die hier bei einem betagten Vereinsmitglied wohnen, ja nur zu Besuch. Es handle sich um einen Kultur- oder Sprachaufenthalt, nicht um ein Arbeitsverhältnis. Wer hinter dem Verein steht und wie viele Mitglieder er zählt, will Urech nicht sagen: «Sämtliche Vereinsangelegenheiten unterliegen äusserster Verschwiegenheit, so steht es in den Statuten.»

Auf Betreiben des Beobachters wollen sich das Seco und das zuständige Arbeitsamt den Verein jetzt genauer anschauen. «Die Tatsache, dass sich dieser Anbieter von Seniorenbetreuerinnen als Verein formiert, kann uns nicht daran hindern, seine Geschäftstätigkeit genauer unter die Lupe zu nehmen», sagt Antonina Stoll, Geschäftsleitungsmitglied des Basler Arbeitsamts. «Genau das werden wir auch tun.» Auch das Seco will sich den Fall genauer ansehen: «Offensichtlich handelt es sich um eine bewilligungspflichtige Vermittlung von Arbeitskräften», erklärt Ueli Greub, Ressortleiter Vermittlung und Verleih.

Doch nicht nur bei Feld-Wald-und-Wiesen-Agenturen, auch bei etablierten Vermittlern steht nicht alles zum Besten: So monierte unlängst die Gewerkschaft Unia, dass bei Home Instead Schweiz teilweise gesetzwidrige Dumpinglöhne gezahlt wurden. Mit Erfolg: Mitarbeiter, bei denen der Mindestlohn unterschritten worden ist, erhalten die Differenz rückwirkend auf den 1. Januar 2011. Pikant: Paul Fritz, Geschäftsführer von Home Instead Schweiz, prangerte auch schon mal öffentlich die Tiefstlöhne in der Branche an: «Da werden Frauen ausgebeutet, ja man könnte gar von Sklaverei sprechen», liess er sich Anfang Jahr in der Pendlerzeitung «20 Minuten» zitieren.

Auch wer jemanden bei Hauspflegeservice, einem Vorzeigeunternehmen der Branche, bezieht, hat nicht unbedingt eine zufriedene Betreuerin im Haus: Zwar erhalten die Angestellten den gesetzlichen Minimallohn, doch werden jeden Monat zusätzlich zu den normalen Abgaben 600 Franken abgezogen – für Kost und Logis. «Die Familie stellt uns Kost und ein Zimmer zur Verfügung, das wir an die Betreuungsperson weitervermieten», erklärt Geschäftsführer Hanspeter Stettler. Und diese Naturalleistung müsse er dem Personal weiterverrechnen.

Juristisch vielleicht korrekt, dennoch ein Schelmenstück zu Lasten der Pflegemigrantinnen. Das vom Lohn abgezogene Geld für Kost und Logis reicht Hauspflegeservice nicht etwa an die Familie weiter, bei der die Betreuerin wohnt, sondern behält es für sich – frei nach dem Motto: Etwas gratis kriegen und teuer weiterverkaufen bringt die grösste Marge.