Ein Blick hinter die Kulissen des Kleinstaats

Zum zweiten Mal spricht Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, geboren 1968 in Zürich, das Wort «nachhaltig» aus, da eilen Helfer herbei mit einem Stuhl für seine Mutter. Fürstin Marie nimmt Platz auf der Wiese neben dem Schloss Vaduz. Es ist der 15. August, Mariä Himmelfahrt, Liechtensteins Staatsfeiertag. Begangen wird er mit einem grossen Fest samt Sprudel, Freibier, Blaskapelle, Reden und Mando Diao, einer schwedischen Band, die im «Löwen» in Vaduz speisen kann, ohne dass die Kellnerinnen in Ohnmacht fallen.

Liechtenstein ist ein Land, das vor dem Rhein zurückweicht, es drückt sich an die Bergflanken zu Österreich hin. Der Rhein trat x-mal übers Ufer, er schwemmte Bauernhäuser weg und Kirchen, Brücken und ein Zollamt. Einmal deckte er das Land mit derart viel Geröll und Baumstämmen zu, dass keiner mehr wusste, wem was gehörte. Man musste die Böden neu verteilen.

Schliesslich wurde der Fluss gezähmt, doch das Bett musste mehrmals angepasst werden, und bis heute ist der Lauf des Rheins ein Thema in Liechtenstein und bei seinen Nachbarn Österreich und Schweiz. Diesmal soll er auf der Liechtensteiner Seite Platz zur Renaturierung bekommen.

Das lässt die Liechtensteiner zögern, sie haben nur 160 Quadratkilometer Boden, die Hälfte in Schräglage, bis hinauf auf 2599 Meter. Im Laufe der Geschichte wäre das Land beinahe gewaltig gewachsen. Der russische Zar hatte Alaska 1867 dem Haus Liechtenstein angeboten. Der Vorfahre lehnte ab, weil Alaska so weit weg war. So blieb es bei den 160 Quadratkilometern Boden aus Mergel und Granit, an dessen Hängen sich mit Vorliebe Buchen klammern. Sie lassen sich vom Föhn, der regelmässig kräftig das Rheintal hinabbläst, nicht so leicht knicken.

Einer muss sich vor dem Rhein nicht fürchten: der Fürst. Er lebt mit seiner Familie auf einem Felsvorsprung, 100 Meter über der Talebene und dem Hauptort Vaduz. Der Föhn kann allenfalls an den Fensterläden des Schlosses rütteln – die Mauern sind bis zu fünf Meter dick. In Vaduz wohnte die Fürstenfamilie 219 Jahre lang nicht. Sie residierte meist in Wiens Innenstadt, im prunkvollsten aller Wiener Paläste, dem Palais Liechtenstein. Oder in ihren Schlössern in Mähren. Ein zweiter Palast in Wien wurde vor ein paar Jahren für 100 Millionen Euro renoviert. 

Erst der Anschluss Österreichs an Nazideutschland, 1938, liess die Liechtensteins umsiedeln. Bei offiziellen Anlässen fährt der Fürst einen dunklen Audi mit der Nummer «FL 1», schwarz hinterlegt wie alle Kennzeichen im Fürstentum. Der Nachwuchs besucht die öffentliche Schule. Ein Gespräch mit dem Beobachter lehnte Fürst Hans-Adam ohne Begründung ab.

Die Flagge des Fürstenhauses ist rot-gelb, diejenige der Bürger rot-blau, angeblich wegen der Farbe der Dieneruniformen im Palast in Wien. Eine andere Deutung sagt, Blau stehe für den Rhein, Rot für das Haus Liechtenstein. Der Fürstenhut wurde erst 1937 beigefügt. Ein Sportler hatte an der Olympiade in Berlin etwas Erschreckendes entdeckt: Die Flagge Haitis sah tupfengleich aus wie diejenige Liechtensteins.

Schweizer, die das Fürstentum gern als 27. Kanton und den Fürsten als Symbol sehen, muss man korrigieren: Liechtenstein ist vorab eine Monarchie und dann eine Demokratie. Mehr Macht als der Fürst in seinem kleinen Land hat in Europa kein anderer Vertreter der Krone. Der Fürst ernennt die Richter und kann jedes Gesetz kippen. Er zahlt keine Steuern, sein Vermögen schätzt das Magazin «Bilanz» auf neun bis zehn Milliarden Franken. Allein die fürsteneigene LGT-Bank spült jedes Jahr über Hundert Millionen in die Familienkasse, die Fürstliche Stiftung.

Legendär wie seine Kunstsammlung sind auch die Einkaufstouren der Fürstenfamilie. Wenn das Haus Liechtenstein ein Stück haben will, bietet es so lange, bis die Geldquellen des Widersachers erschöpft sind. So geschehen beim berühmten Badminton Cabinet, einem monumentalen Schrank aus Ebenholz, Bronze und Halbedelsteinen. Nach einem Bietergefecht ging das Stück für 27 Millionen Euro ans Fürstenhaus.

Am Staatsfeiertag spricht seit 2004 Hans-Adams Thronfolger, der Erbprinz. In seinem österreichisch gefärbten Deutsch. Danach begrüsst der Präsident des Parlaments den «Durchlauchten Erbprinzen» und richtet sich an das Volk in seinem Dialekt und mit den «oa» und «oo» und allenfalls «jo» und dem «ihi» und «ussi».

Liechtenstein hat zwei Souveräne: Fürst und Volk. Das Volk wählt alle vier Jahre den 25-köpfigen Landtag, das Parlament. Der Landtag schlägt dem Fürsten die Mitglieder der Regierung zur Ernennung vor. Jedes vom Landtag beschlossene Gesetz wird vom Fürsten genehmigt. Theoretisch könnte das Volk den Fürsten abwählen. Das wird es nicht tun. Den Liechtensteinern sind Gott, Fürst und Vaterland heilig. Zudem: «Ohne Fürst sind wir Würst», formulierte das ein heimischer Satiriker. «Die Monarchie stabilisiert», sagte Erbprinz Alois der «Handelszeitung». Aussenministerin Aurelia Frick liess fast Wortgleiches verlauten, zog aber ihre Aussagen, die der Beobachter ihr vorgelegt hatte, vor Drucklegung zurück.

Aurelia Frick wurde 1975 geboren. Sie ist eine der wenigen Frauen in der Vaduzer Politik, 1984 erhielten die Liechtensteinerinnen das Stimm- und Wahlrecht. Bei der letzten Wahl, 2017, schafften von 19 Kandidatinnen nur drei den Sprung ins Parlament. Frick befürwortete eine Frauenquote. Anfang Jahr hielt der Fürst eine Quote für «gerade noch vertretbar» – falls sie zeitlich befristet sei.

Im Sommer 2019 entzog das Liechtensteiner Parlament Aurelia Frick mit 21 zu 2 Stimmen das Vertrauen. Sie hatte in Medienkonferenzen vergeblich versucht, die Honorare teurer Berater, Übernachtungen in Luxushotels und Flüge in der Business-Klasse zu rechtfertigen («In der Business-Class hat man mehr Privatsphäre, um sich auf Treffen vorzubereiten»).

Gott ist im Liechtensteiner Vaterland ein Katholik, auf Erden vertreten durch Bischof Wolfgang Haas. Nach jahrelangen Querelen in Chur hatte Papst Johannes Paul II. für den Liechtensteiner Haas 1997 eigens das Erzbistum Vaduz geschaffen. Nun steht der Papst in Bronze neben einer Kapelle in Schaan, und der Bischof lässt sich für 130'000 Franken in der Kathedrale St. Florin unter der Empore eine Gruft für sich und zwei Amtsnachfolger graben. In einem Nebengebäude ist die Ruhestätte der Fürstenfamilie. Das Verhältnis von Fürst, Staat und Kirche ist seit Jahren Thema. Kirchenvertreter Haas weigert sich, am Staatsfeiertag die Messe auf der Fürstenwiese zu lesen.

Eine Abtreibung war und ist in Liechtenstein verboten. In diesem Punkt sind sich der Bischof und das Fürstenhaus einig. Es unterhält im liechtensteinischen Schaan, aber auch im österreichischen Feldkirch und im schweizerischen Buchs Beratungsstellen, um Schwangeren in Not beizustehen. 2011 lehnte das Volk die Fristenlösung ab. Erbprinz Alois hatte im Vorfeld gedroht, er liesse das Gesetz niemals durchgehen. Immerhin wird Frauen nicht mehr mit einem Jahr Gefängnis gedroht, wenn sie einen Abbruch vornehmen lassen. Im katholischen Land ist auch Sterbehilfe kein Thema.

Ebenfalls 2011 führte Liechtenstein die Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare ein. Wie in der Schweiz dürfen homosexuelle Paare aber keine Kinder adoptieren Adoption Erschwerte Bedingungen für homosexuelle Paare . Dennoch war das ein beherzter Schritt: Bis 1989 war Homosexualität in Liechtenstein rechtlich verboten. In der Schweiz begann die Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen 1942.

Eine direkte Kirchensteuer gibt es nicht. Die Pfarreien werden von den Gemeinden bezahlt. 100 Jahre später als die Schweiz, 1974, führte das Fürstentum Liechtenstein die Ziviltrauung ein und liess damit Scheidungen zu. Davor war allein die kirchliche Trauung möglich gewesen.

Zum grossen Hosenlupf zwischen Volk und Fürstenhaus kam es 2003 wegen einer Reform der Verfassung. Das Fürstenhaus wollte mehr Macht, ein Teil des Volkes wollte ihm das Recht nehmen, Gesetze für ungültig zu erklären. Der Fürst gewann. Er hatte im Abstimmungskampf gedroht, wenn man ihm das Vetorecht streiche, ginge er nach Wien zurück.

«Wir leben in einer Zeit der absoluten Hochkonjunktur», rief Landtagspräsident Albert Frick dem Volk am Staatsfeiertag im letzten August zu. In 15 Jahren wurden knapp 10'000 neue Arbeitsplätze geschaffen; seit 2015 zählt Liechtenstein mehr Zupendler als erwerbstätige Einwohner. Entgegen der üblichen Annahme ist die Finanzwirtschaft nur für einen Viertel des Volkseinkommens verantwortlich, zahlt aber die Hälfte der Steuern. Die grössten Arbeitgeber sind der Automobilzulieferer Thyssenkrupp, der Bautechnologiekonzern Hilti, der Zahnimplantatespezialist Ivoclar Vivadent und die Nahrungsmittelfabrik Hilcona. Dann erst folgt die erste Bank, die fürsteneigene LGT.

Ausgerechnet dieses Institut war es, das im Ländle das berühmt-berüchtigte Konstrukt der Trusts und Stiftungen zur Steuervermeidung zum Einsturz brachte. Als die sensiblen Daten von Stiftungen mit Milliarden von Franken anonymisiertem Vermögen digitalisiert werden sollten, übertrug die LGT diese Aufgabe dem Liechtensteiner Heinrich Kieber. In Liechtenstein, wo man sich kennt und duzt («Hoi!»), ausser den Fürsten («Grüss Gott, Durchlaucht!»), war der Bank nicht aufgefallen, dass der Mann bereits wegen Betrugs per Haftbefehl gesucht wurde.

Kaum stand Kieber bei der LGT in Diensten, kopierte er sämtliche Daten der 5000 bis 6000 Stiftungen, deren wahre Besitzer sich unerkannt wähnten. Mit den gestohlenen Informationen erpresste er den Fürsten. Kieber sah sich «als gewissenhaften Mitbürger, der nicht länger gewillt ist, tatenlos zuzusehen, wie Kunden aus aller Welt mit der Unterstützung von verschwiegenen Treuhändern in Liechtenstein die Allgemeinheit betrügen», schrieb der Liechtensteiner Sigvard Wohlwend in seinem Buch «Der Datendieb. Wie Heinrich Kieber den grössten Steuerskandal aller Zeiten auslöste».

Der Dieb wollte Geld, freies Geleit und danach das Land Richtung Australien verlassen. Eine delikate Situation. Fürst Hans-Adam («Wo es Steuerwüsten gibt, gibt es Steueroasen») war in zwei Funktionen unter Druck, als Staatsoberhaupt wie als oberster Banker und Mitbesitzer der LGT-Gruppe. Nach monatelangen Verhandlungen ging er auf Kiebers Forderungen ein, in der Hoffnung, damit könne das Datenleck geschlossen werden.

Doch kaum war seine Weste wieder einigermassen weiss, bot Kieber die Daten den Steuerbehörden mehrerer Länder zum Kauf an, darunter den australischen, deutschen, britischen und amerikanischen. Sie griffen zu, zahlten und gaben die Informationen an Länder wie Frankreich, Indien, Italien und Schweden weiter. Das war am 14. Februar 2008. Als Erster wurde Klaus Zumwinkel verhaftet, damals Vorstandsvorsitzender der Deutschen Post. Er gab zu, in Vaduz Millionen von Euros vor dem Fiskus versteckt zu haben. Kurz darauf öffnete sich ein zweites Datenleck, diesmal bei der Liechtensteinischen Landesbank. Auch diesmal hatte Deutschland für die Informationen Geld bezahlt.

Am 19. Februar 2008 schoss Erbprinz Alois zurück. Das deutsche Steuersystem werde «als das schlechteste weltweit eingestuft, noch nach Haiti», sagte er an einer Pressekonferenz. Die Regierung müsse sich nicht wundern, wenn ihr die Steuerzahler davonliefen.

Dann, im November 2008, vollzog das Fürstentum «eine spektakuläre Wende», so Kieber-Biograf Wohlwend. Ab sofort nähmen die Treuhänder nur noch saubere, versteuerte Vermögen an. Das Steuerparadies Liechtenstein war damit Geschichte. Tausende von anonymen Stiftungen erloschen, die Treuhänder dürften einen Drittel ihrer Mandate verloren haben.

Kurze Zeit später übergab der Genfer Banker Hervé Falciani den französischen Behörden geklaute Datensätze. Und Ende 2010 war auch das Schweizer Bankgeheimnis erledigt. Anders als die Schweizer, die Milliardenbussen zahlten, blieb Liechtenstein unbehelligt.

Gefahr droht den verbliebenen 250 Treuhandfirmen und rund 100 Vermögensverwaltern aber auch von innen. Vor kurzem wurde die Whistleblower-Website Schwarzeschafe.li aufgeschaltet. Sie nennt diejenigen Finanzmanager beim Namen, die verurteilt wurden, weil sie Kundengelder in zweistelliger Millionenhöhe für teure Autos, Reisen und andere Vergnügen verwendet hatten. Darunter ein Treuhänder, der Präsident des Staatsgerichtshofs war.

Generell ist das Versteckspiel in Vaduz wie anderswo nicht ohne Risiko. Wer beispielsweise eine Stiftung gründet, verwedelt seine Identität, indem er Stiftungsräte als Strohmänner einsetzt. Dadurch verliert er aber möglicherweise die Kontrolle über sein Stiftungsvermögen vollständig.

Heinrich Kieber steht weiterhin auf der Vaduzer Fahndungsliste. Aber «das Letzte, was der Fürst für seine durch die Affäre gebeutelte LGT brauchen kann, ist ein Medienspektakel, das ein Gerichtsprozess gegen Kieber in Liechtenstein zweifelsohne auslösen würde», schrieb Wohlwend. Er arbeitet heute als Mediensprecher der Bank Frick, eines der 15 Geldinstitute im Land.

«Erst kürzlich wurde in einem Nachbarstaat die Befürchtung geäussert, dass die Renten nicht mehr zum Leben reichen werden und grosse Teile der Bevölkerung von Ergänzungsleistungen abhängig Ergänzungsleistungen Nicht bei den Armen sparen! sein werden», sagte Parlamentspräsident Albert Frick am letztjährigen Staatsfeiertag. Mit «einem Nachbarstaat» meinte er die Schweiz. Mit ihr hat Liechtenstein 1923 den wichtigen Zollvertrag und über 100 weitere Abkommen geschlossen. Der Uno trat das Land 1990 bei, zwölf Jahre vor der Schweiz, und dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) 1992, eine Woche nach dem Schweizer Nein zum EWR.

Ein grosser Teil der öffentlichen Leistungen wird von der Schweiz bezogen, allein im Bereich Gesundheitswesen überweist Vaduz dem Nachbarn über 100 Millionen Franken. Liechtenstein leistet sich für seine 38'000 Einwohner ein Spital und wollte 83 Millionen für einen Neubau ausgeben. Das Volk lehnte den Plan ab, worauf Ärzte eine Privatklinik eröffneten, die ihre Türen umgehend wieder schliessen musste. Ärzte, Kassen und Politiker hatten sich nicht einigen können. Die Ärzte der bankrottgegangenen Privatklinik wanderten in die Spitäler auf der anderen Rheinseite ab, etwa nach Grabs. Dort kamen letztes Jahr 236 Liechtensteiner zur Welt. 

In sehr viel geringerem Ausmass oder gar nicht wird das Budget durch Schienennetze, Autobahnen, Flugplätze, Tunnel, Metros und anderes belastet. «Allein mit den für das Neat-Projekt am Gotthard angefallenen Kosten könnte unser Land bis ins Jahr 2046 sämtliche Ausgaben bestreiten», sagte Albert Frick.

Das Fürstentum hat seit 150 Jahren keine Armee mehr, dafür Geld für ein Theater, mehrere Museen mit überregionaler Ausstrahlung und vergibt üppige Subventionen, wenn sich ein Bürger eigenen Wohnraum leisten will.

Die meisten Angestellten pendeln zu, über österreichische Strassen oder die Schweizer Autobahn Autobahnen «Mit Gebühren könnte man auf den Ausbau verzichten» , die praktischerweise gleich ennet dem Rhein verläuft. Im Fürstentum Wohnsitz nehmen dürfen im Jahr 72 Personen aus dem Europäischen Wirtschaftsraum und 17 Schweizer. Umgekehrt dürfen sich Liechtensteiner in der Schweiz ohne Einschränkungen niederlassen.

Eine spezielle Regelung trifft Paare unterschiedlicher Nationalitäten, die im Fürstentum eine gemeinsame Wohnung beziehen möchten. Für den nicht-liechtensteinischen Partner müssen 84'000 Franken auf ein Sperrkonto einbezahlt werden. Die doppelte Staatsbürgerschaft Doppelbürger Zwei Pässe – viele Pflichten ist Dauerthema. Knapp ein Viertel der Liechtensteiner besitzt zwei oder mehr Pässe, neun der 25 Vaduzer Parlamentarier haben neben dem blauen liechtensteinischen auch den roten Schweizer Pass.

An der Staatsfeier rief Albert Frick seinen Landsleuten zu: «Beim Ringen um gute Lösungen dürfen wir auch auf unsere Herkunft vertrauen. Eine Herkunft, die unsere Gene mit einer besonderen Gabe ausstattet, die Gabe der Bauernschläue.»