Das müssen Sie rechtlich beachten

Das Schweizer Urheberrecht schützt Inhalte im Internet, wenn eine individuelle geistige Schöpfung vorliegt. Dazu zählen Fotos, Videos, Musik, Texte usw. Solche Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Urhebers nicht öffentlich verbreitet werden. Zulässig ist nur die Nutzung für den Eigengebrauch, aber wenn Sie für Ihre Website – sie gilt als öffentlich – zum Beispiel ein fremdes Bild verwenden, verstossen Sie eventuell gegen das Urheberrecht des Fotografen und handeln damit illegal. Es gibt Anwälte und Bildagenturen, die illegal verwendete Bilder systematisch suchen und den Website-Betreiber abmahnen sowie Schadensersatz fordern. Der Beobachter berichtete über solche Fälle.

Ebenfalls zu beachten – unabhängig vom Website-Zweck – sind Namens- und Markenrechte. Bei der Auswahl einer eigenen Domain sollten Sie darauf achten, dass der Name der Website so einzigartig wie möglich ist. Damit sie in den Suchmaschinen weit oben erscheint und die richtigen Personen anspricht, macht es Sinn, Schlüsselbegriffe in die Domain einzubauen. Bekannte Namen sollten Sie wegen Verwechslungsgefahr vermeiden. Auch Abkürzungen sind heikel, da diese oft mehrdeutig sein können. Sollte es auf einen Rechtsstreit hinauslaufen, weil jemand dieselbe Domain verwenden möchte, zählt nicht, wer die Domain zuerst hatte. In den meisten Fällen gewinnt das grössere Unternehmen oder die bekanntere Persönlichkeit. Um herauszufinden, ob die gewünschte Domain bereits verwendet wird, bieten die Hoster eine sogenannte Whois-Abfrage an, mit dem die Domain getestet werden kann. 

In der Schweiz gilt keine allgemeine Impressumspflicht. Websites jedoch, die Produkte oder Dienstleistungen anbieten, unterliegen dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und dadurch auch der Impressumspflicht. Im Sinne der Transparenz rät der Beobachter-Rechtsberater Daniel Leiser aber auch nicht-kommerziellen-Websites wie etwa Blogs zu einem Impressum. Das erhöht die Seriosität der Seite und das Vertrauen der Nutzer. Wer die eigene Wohnadresse nicht angeben möchte, kann zu diesem Zweck ein Postfach führen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind kein zwingender Teil einer Website, aber der Verband des Schweizerischen Versandhandels VSV rät Onlineshop-Betreibern, AGB zu formulieren. Die Beobachter-Rechtsberaterin Nicole Müller empfiehlt, dafür einen Anwalt beizuziehen. Um sich auf das Gespräch mit dem Anwalt vorzubereiten, können Sie sich im Vorhinein überlegen, wie Sie die Geschäftsbedingungen regeln wollen. Laut dem VSV sollten die AGB unter anderem folgende Punkte beinhalten:

Sie müssen das Datenschutzgesetz für den Schutz von persönlichen Daten Datenschutz Wer darf was über mich wissen? einhalten. Wenn Sie die Daten der Nutzerinnen und Nutzer speichern oder weiterverwenden, müssen Sie darauf aufmerksam machen, zum Beispiel in den AGB oder in einer separaten Datenschutzerklärung.

Wenn Sie auf Ihrer Website Werbung einbauen wollen, müssen Sie diese eindeutig als solche kennzeichnen. Schleichwerbung ist illegal. Sie müssen sich bewusst sein, dass die Werbung auf einer Schweizer Website über die Landesgrenzen hinaus wirkt – und dass somit auch ausländisches Recht zur Anwendung kommen könnte. Bei Werbung müssen Sie deshalb unbedingt beachten, welche Kennzeichnungspflichten in anderen Ländern gelten.

Wenn Sie über Ihre Website Waren oder Dienstleistungen ins Ausland verkaufen oder Daten von Nutzern aus dem Ausland erfassen, unterliegt das den dortigen Impressumspflichten und Datenschutzgesetzen. In der EU ist das die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO DSGVO Das bringt Ihnen das neue EU-Datenschutzgesetz ). Ob Ihre Website davon betroffen ist und welche Konsequenzen das hat, können Sie beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) nachlesen.