Rechtsratgeber

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Scharf beobachtet

Verkehrsrechtsschutz (Beobachter-Artikel)

Zum Thema Verkehrsrechtsschutz ist im Beobachter ein Artikel erschienen.

Gebäudewasserversicherung

Die Gebäudewasserversicherung ist zwar freiwillig, aber sehr empfehlenswert.

Gerichtsentscheid

Bundesgerichtsentscheid zum Lehrvertrag

Wann ist eine Ausbildung eine Lehre? Im Falle einer Coiffeuse musste das Bundesgericht entscheiden.

Anfechtung der Mietzinserhöhung

Wenn Sie als Mieter mit einer Mietzinserhöhung nicht einervstanden sind, können Sie diese bei der zuständigen Schlichtungsbehörde anfechten.

ALV: Wann ist eine Arbeit zumutbar?

Mit wenigen Ausnahmen muss grundsätzlich jede Arbeit angenommen werden.

Nebenkosten für leer stehende Mietwohnungen mitbezahlen?

Müssen andere Mieter für die Heizkosten von nicht vermieteten, leer stehenden Wohnungen aufkommen?

Gerichtsentscheid

Bundesgerichtsentscheid zur vorübergehenden Beschäftigung für Arbeitslose

Die Verweigerung eines Beschäftigungsprogramms führt zu Einstelltagen.

Reiten: Vertrag mit Pensionsstall

Der Vertrag mit einem Pferdepensionsstall ist rechtlich gesehen ein Hinterlegungsvertrag. Der Pensionär kann jederzeit kündigen.

Barkredit: Meldepflicht

Die Kreditgeberin muss der Informationsstelle für Konsumkredit (IKO) den gewährten Barkredit und ausstehende Teilzahlungen melden.

Gerichtsentscheid

Bundesgerichtsentscheide zur Enteignung ohne Entschädigung

Wiegt der Eingriff nicht so schwer, als dass eine materielle Enteignung vorliegen würde, so ist keine Entschädigung geschuldet.

Forward Pricing bei Anlagefonds

Beim Kauf oder Verkauf von Anlagefonds muss der Anleger einen Börsenauftrag erteilen, ohne dass er in diesem Zeitpunkt weiss, zu welchem Kurs sein Auftrag abgerechnet wird (Forward Pricing).

Krankentaggeldversicherung und Datenschutz

Gegenüber einer Krankentaggeldversicherung haben Sie eine Mitwirkungspflicht und müssen alle relevanten Gesundheitsdaten liefern. Das Datenschutzgesetz setzt hier jedoch gewisse Grenzen.

Verletzung von Sorgfaltspflicht und Rücksichtnahme durch den Mieter (ausserordentliche Kündigung durch Vermieter)

Der Mieter muss die gemietete Sache sorgfältig gebrauchen. Verletzt er seine Pflichten, kann der Vermieter den Mietvertrag unter bestimmten Voraussetzungen ausserordentlich kündigen.

Beobachter-Artikel

Stockwerkeigentum: Wer zahlt für die kaputte Heizung?

Frage: Vor einem Jahr kaufte ich eine 25-jährige Wohnung «wie gesehen». Nun muss die Zentralheizung ersetzt werden. Muss ich gleich viel daran zahlen wie langjährige Eigentümer?

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