Rechtsratgeber

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Voraussetzungen für die Einreise in die Schweiz

Neben einem allfälligen Visum und genügenden finanziellen Mitteln für den Aufenthalt in der Schweiz müssen weitere Voraussetzungen für den Grenzübertritt erfüllt sein.

Pauschalzahlungen für Nebenkosten der Mietwohnung

Auch wer eine Nebenkostenpauschale verabredet hat, kann Einsicht in die Originalbelege nehmen.

Sind Ergänzungsleistungen rückzahlbar?

Die Ergänzungsleistungen (EL) stocken AHV- und IV-Renten auf. Oft meinen Bezüger, sie müssten diese zurückbezahlen, wenn Sie plötzlich erben oder wieder mehr verdienen können.

Beobachter-Artikel

Erben: Was gilt bei Gütertrennung?

Frage: Mein Mann und ich haben aus erster Ehe je ein erwachsenes Kind. Gilt unser Ehevertrag auf Gütertrennung auch dann, wenn einer stirbt? Wie kann ich mein Kind bevorzugen?

Beobachter-Artikel

Mietkaution nicht bezahlt: Was können Vermieter tun?

Frage: Meine neue Mieterin sollte die Mietkaution hinterlegen. Leider hat sie das noch immer nicht getan. Was kann ich als Vermieterin jetzt unternehmen?

Ausstehender Lohn: Musterbrief Arbeitsniederlegung androhen

Zahlt der Arbeitgeber trotz Mahnung den fälligen Lohn nicht, haben Sie das Recht, die Arbeit niederzulegen. Mit diesem Brief können Sie das dem Arbeitgeber androhen.

Beobachter-Artikel

Nach Wohnungsauszug: Trotzdem reduzierter Mietzins?

Frage: In unserem Wohnblock wurde während Monaten lärmintensiv umgebaut. Nun habe ich gezügelt und möchte nachträglich eine Mietzinsreduktion. Geht das?

Beobachter-Artikel

Einbürgerung: Wie komme ich zum Pass?

Frage: Ich bin Ausländerin, mein Ehemann ist Schweizer. Ich möchte mich in der Schweiz einbürgern lassen. Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen? Bei welcher Behörde kann ich ein Gesuch einreichen? Und verliere ich durch die Einbürgerung meine jetzige Staatsangehörigkeit?

Adressen und Links

Schweizerische Lauterkeitskommission

An die Lauterkeitskommission kann man gelangen, wenn man sich über eine unlautere Werbung beschweren will.

Stationäre Spitalbehandlung

Aus der Grundversicherung werden die Kosten der Behandlung und des Aufenthaltes in der allgemeinen Abteilung eines Spitals vergütet.

Der Parkplatz zur eigenen Wohnung

An Parkplätzen werden in aller Regel besondere Nutzungsrechte eingeräumt.

Beobachter-Artikel

KMU: Muss ich für den Berufsbildungsfonds zahlen?

Frage: In meiner Schreinerei sind weder Mitarbeiter noch Lehrlinge angestellt. Dennoch erhalte ich eine Rechnung von 240 Franken für einen Berufsbildungsfonds. Worum geht es dabei?

Boden und Baurecht im Stockwerkeigentum

Grund und Boden sind zwingend gemeinschaftlich, also nicht sonderrechtsfähig. Das gilt auch für das Baurecht an einem Grundstück.

Merkmale einer Sekte

Merkmale einer Sekte

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