Beschlussfähig trotz Formfehler?
Frage: Unser Vereinsvorstand hat mich und andere Mitglieder nicht an die Generalversammlung eingeladen. Wir haben das aber zeitig gemerkt. Kann die GV nun rechtsgültig durchgeführt werden?
aktualisiert am 26. Juli 2017 - 13:56 Uhr
Hat der Vereinsvorstand die Generalversammlung nicht gesetzeskonform einberufen, sind die an dieser Versammlung gefällten Beschlüsse anfechtbar.
Ja, jedoch mit Vorbehalten. Da nur einem Teil der Mitglieder eine Einladung zugestellt wurde, hat Ihr Vereinsvorstand die Generalversammlung nicht gesetzeskonform einberufen. Aus diesem Grund sind die an dieser Versammlung gefällten Beschlüsse anfechtbar.
Denn das Vereinsrecht bestimmt, dass Beschlüsse, die das Gesetz oder die Statuten verletzen, von jedem Mitglied, das nicht zugestimmt hat, innerhalb eines Monats angefochten werden können. Zuständig ist entweder das von den Statuten bezeichnete Gremium oder dann das Gericht am Vereinssitz.
Das bedeutet nicht automatisch, dass die Versammlung in Ihrem Fall nicht trotzdem durchgeführt werden kann. Denn unter Umständen sind ja alle Mitglieder mit den gefällten Entscheiden einverstanden – oder die Anfechtungsfrist läuft unbenützt ab. In diesem Fall werden die Vereinsbeschlüsse trotz fehlerhafter Einberufung rechtskräftig.
So oder so: Der Formfehler sollte protokolliert werden.
Auch wenn es für eine Vereinsgründung nicht viel braucht, gilt es, einige Formalitäten zu beachten. Beobachter-Mitglieder erfahren alles rund ums Vereinsleben, welche Gesetzesbestimmungen zwingend in den Statuten verankert sein müssen und wie Konflikte im Verein am besten gelöst werden.