Ist Rumfahren auf Privatplätzen erlaubt?
Frage: Trotz Ausweisentzug drehte ich nachts auf dem leeren Parkplatz eines Restaurants einige Runden. Die Polizei hat mich erwischt. Was sind die Folgen?
aktualisiert am 13. September 2018 - 17:33 Uhr
Sie müssen mit Konsequenzen rechnen, weil sie trotz Ausweisentzug gefahren sind: mit einer Geldstrafe und einem weiteren Ausweisentzug .
Das Strassenverkehrsrecht und die Verkehrsregeln – etwa der Rechtsvortritt, der Alkoholgrenzwert oder eben ein laufender Ausweisentzug – gelten auf allen öffentlichen Strassen. Dazu dürfte auch der Restaurantparkplatz zählen, da er einem unbestimmten Personenkreis zur Verfügung steht.
Kundenparkplätze gelten gemäss Bundesgericht sogar ausserhalb der Öffnungszeiten als öffentlich. Falls eine Firma ein Areal, das während der Arbeitszeit einem uneingeschränkten Nutzerkreis offen steht, nachts oder feiertags auf den privaten Gebrauch einschränken will, muss sie das offen sichtbar bekannt geben – durch ein signalisiertes Verbot oder eine Abschrankung. Wenn eindeutige Signale fehlen, bleibt der öffentliche Charakter des Parkplatzes erhalten.
Droht nach einem Verkehrsdelikt ein Ausweisentzug, hat man Anspruch auf rechtliches Gehör. Beobachter-Mitglieder erfahren, wie sie am besten gegen eine Verfügung Stellung nehmen, wie lange ein Ausweisentzug dauert und was man unter Umständen tun kann, um den Führerschein vorzeitig zurückzuerhalten.
- 1Übersicht zum Verfahren nach einer Verkehrsregelverletzung
- 2Fahrausweisentzug nach leichter Widerhandlung
- 3Wie lange dauert der Ausweisentzug?
- 4Zum Ausweisentzug Stellung nehmen
- 5Vorzeitige Rückgabe nach Ausweisentzug möglich?
- 6Kann man den Zeitpunkt des Ausweisentzugs wählen?
- 7Wie lange bin ich im Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) vermerkt?