Rechtsratgeber

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Abmahnung wegen Foto aus dem Internet - was tun?

Falls Sie wegen einem Foto, das Sie aus dem Internet kopiert haben, eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung und Schadenersatzforderung von einem Anwaltsbüro erhalten, sollten Sie diese ernst nehmen.

Urheberrechts-, Design-, Marken- oder Patentschutz?

Im Unterschied zum Urheberrechtsschutz sind Marken, Designs und Erfindungen erst durch Eintragung im Register geschützt. Es ist deshalb wichtig, die Unterschiede bzw. Merkmale zu kennen.

Urheberrecht: Was ist geschützt?

Das Urheberrecht schützt geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter wie Romane, Musik und Filme, aber auch sämtliche Fotografien und Computerprogramme. Dieser Schutz entsteht automatisch.

Vereinsauflösung wegen Fusion

Bei einer Fusion geht mindestens ein Verein unter. Aus diesem Grund sind die Regeln der Auflösung zu beachten. Zudem müssen die Vereine einen Fusionsvertrag abschliessen.

Aufgaben des Vereinsvorstands

Das Vereinsrecht umschreibt die Aufgaben des Vorstands nur rudimentär. Die Vereine können deshalb fast alle möglichen Aufgaben an den Vorstand übertragen und entsprechende Ämter schaffen.

Debatte und Anträge an der GV

Vor der Beschlussfassung findet die Debatte statt. Die Bereinigung der gestellten Anträge läuft dann wie im Fussball.

Traktanden der GV

Das häufigste und beliebteste Ankündigungsmittel ist die Traktandenliste. Über Gegenstände, die nicht darin enthalten sind, kann die GV keine Beschlüsse fassen.

Gilt das EU-Urheberrecht auch in der Schweiz?

Am 15. April 2019 hat die Mehrheit der EU-Staaten der umstrittenen Urheberrechtsreform zugestimmt. Welche Auswirkungen das neue EU-Urheberrecht für die Schweiz haben wird, ist noch unklar.

Hilfe bei Urheberrechtsfragen

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ist das Kompetenzzentrum in der Schweiz für Fragen zum Urheberrecht. Dort ist auch eine informative Broschüre erhältlich.

Einberufung der GV

Die Mitglieder müssen nach der Einberufung genug Zeit haben, sich auf die Generalversammlung vorzubereiten. Was das genau bedeutet, ist in vielen Vereinen unklar.

Ausschliessung aus dem Verein

Die Generalversammlung oder sogar der Vorstand kann einzelne Mitglieder aus dem Verein ausschliessen – unter Umständen sogar ohne Grundangabe.

Vereinsbeitritt

Viele Vereine regeln die Aufnahme von neuen Mitgliedern in ihren Statuten und stellen dafür verschiedene Voraussetzungen auf. In der Regel braucht es für den Beitritt ein Aufnahmegesuch an den Verein.

Vereine im Handelsregister

Nur die wenigsten Vereine sind verpflichtet, sich im Handelsregister eintragen zu lassen. Die anderen können das freiwillig tun.

Vereinsstatuten

Der Verein ist mehr oder weniger frei, was er alles in den Statuten regeln will. Gewisse Bestimmungen zum Verein im Zivilgesetzbuch gelten aber zwingend.

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