In diesen Fällen kommt es zu Einvernahmen

Vier Fallbeispiele, bei denen Beteiligte einer Straftat zu einer Einvernahme durch die Polizei geladen wurden.

Die Polizei will mich befragen, ich habe aber nichts zu sagen. Muss ich trotzdem hingehen?

Ja. Wenn Sie unentschuldigt nicht erscheinen, riskieren Sie, dass Sie gebüsst und polizeilich vorgeführt werden. Das bedeutet, dass man Sie daheim abholen und mit dem Streifenwagen zur Einvernahme fahren kann.

Muss ich die Fragen alle beantworten?

Es kommt auf Ihre Rolle im Verfahren an. Wenn Sie – wie etwa Karin in einem der aufgeführten Beispiele – als Zeugin eines Unfalls befragt werden, müssen Sie grundsätzlich wahrheitsgemäss aussagen. Beschuldigte wie Max können die Aussage verweigern oder falsch aussagen, um sich nicht selbst zu belasten. Aber nur, wenn sie niemanden falsch anschuldigen.

Darf ich als Zeugin die Aussage verweigern?

Nur, wenn Sie sich auf ein besonderes Zeugnisverweigerungsrecht stützen können – etwa wenn Ihr Lebenspartner angeschuldigt wird. Wer die Aussage verweigert Vorladung als Zeuge Kann ich die Aussage verweigern? , ohne gesetzlich dazu berechtigt zu sein, wird bestraft. Zeugin Karin muss eine Aussage machen – sie kennt die am Unfall Beteiligten nicht.

Soll ich als Beschuldigte die Aussage verweigern?

Wenn Sie tatsächlich in eine Straftat verwickelt waren, sagen Sie am besten gar nichts Verkehrsunfall Was passiert, wenn ich die Aussage verweigere?  – auch zu vermeintlich harmlosen Dingen wie Ihren persönlichen Verhältnissen. Sie können jede Frage so beantworten: «Ich verweigere die Aussage.» Wenn es nicht um etwas Harmloses geht, nehmen Sie am besten eine Strafverteidigerin.

Wer führt die Einvernahme durch?

Das kann ein Polizist, eine Staatsanwältin oder ein Richter sein – je nachdem, in welchem Verfahren Sie sich befinden und wie fortgeschritten dieses ist. Die ersten Befragungen macht normalerweise die Polizei. Sie leitet das Dossier dann an die Staatsanwaltschaft weiter, welche die involvierten Personen ebenfalls befragen kann. Wenn sie ihre Untersuchungen abgeschlossen hat, landet die Sache möglicherweise vor Gericht.

Rechtsratgeber
Checklisten zur Einvernahme

Wem etwas vorgeworfen wird, muss sich darauf einstellen, von der Polizei oder auch von der Staatsanwaltschaft vernommen zu werden. Die beiden Checklisten zeigen, worauf man sich gefasst machen sollte.

Wie läuft die Befragung ab?

Erst werden Sie zu Ihren Personalien befragt und informiert, weshalb man Sie einvernehmen will. Man muss Ihnen sagen Polizeivorladung Muss die Polizei Auskunft geben? , welche Rechte und Pflichten Sie haben, bevor Ihnen Fragen zur Sache gestellt werden. Die können Sie aufgrund Ihrer Erinnerung beantworten – oder auch nicht, falls Sie die Aussage verweigern.

Wie lange dauert eine Einvernahme?

So lange wie nötig. Zermürbungstaktiken sind verboten. Ein übermässig langes und ermüdendes Verhör ist nicht erlaubt.

Darf ich jemanden zur Befragung mitnehmen?

Sie dürfen sich begleiten lassen, in der Regel muss die Person aber ausserhalb des Befragungsraums warten. Nur wer wie Sina als Opfer gilt, darf jemanden als moralische Stütze dabeihaben. Sie dürfte etwa ihre beste Freundin mitnehmen und sich mit ihr austauschen. In die Befragung einwirken darf die Vertrauensperson aber nicht.

Werden meine Aussagen notiert?

Ja. Nachdem Sie befragt worden sind, wird Ihnen das Protokoll vorgelesen oder gezeigt, bevor Sie es unterschreiben.

Ich bin mit dem Protokoll nicht einverstanden. Was tun?

Erklären Sie sofort, womit Sie nicht einverstanden sind. Offenkundige Fehler werden berichtigt, ansonsten entscheiden die Behörden, ob das Protokoll angepasst wird. Wenn Sie partout nicht unterschreiben wollen, müssen Sie es nicht tun. Dann wird vermerkt, dass und weshalb Sie sich weigern.

Wird die Einvernahme elektronisch aufgezeichnet?

Normalerweise nicht. Die Behörden können aber anordnen, dass die Aussagen zusätzlich in Ton oder Bild festgehalten werden. Wenn es jemandem nicht möglich ist, persönlich zu erscheinen, kann die Person per Videokonferenz befragt werden.

Kann ich die Protokolle später lesen?

Ja, wenn Sie Partei sind – also etwa wenn Sie beschuldigt werden oder Privatklägerin sind. Die Unterlagen dürfen Sie gegen eine Gebühr kopieren.

Kann jede Person die Akten anschauen?

Nein. Wer nicht Partei ist, müsste dafür ein besonderes Interesse geltend machen. So dürfen etwa Flos Freunde, die mit ihm im Club waren, die Akten nicht sehen – oder nur, wenn sie zwingend darauf angewiesen sind.

Braucht es für die Einvernahme einen Anwalt?

Das hängt vom Fall ab. Müssen Sie als Zeugin in einem Bagatellfall aussagen, brauchen Sie kaum eine anwaltliche Vertretung. Wenn man Sie einer schwereren Straftat beschuldigt aber schon. Wenn die Zeit drängt, finden Sie über das Pikett Strafverteidigung eine Verteidigerin. Im Zweifel ist es besser, von Anfang an einen Anwalt zu engagieren. Die ersten Befragungen spielen oft eine entscheidende Rolle. So nimmt Flo besser eine Verteidigerin mit – wer weiss, was andere Leute ausgesagt haben. Auch Sprayer Max sollte einen Anwalt beauftragen, der Sachschaden könnte hoch sein. Falls die angefahrene Sina mit Langzeitschäden rechnen muss, ist auch sie mit einer Anwältin gut beraten.

Wer bezahlt die Anwältin?

Klären Sie ab, ob Ihre Rechtsschutzversicherung etwas zahlt, falls Sie eine haben. Oder ob der Staat Ihnen kostenlos einen Rechtsbeistand zur Seite stellt, falls Sie kein Geld haben. Bei einer schweren Straftat bezahlt der Staat die Anwältin, fordert dann aber das Geld von Ihnen zurück. Sina muss das Honorar ihrer Anwältin Anwaltskosten Streit mit dem Rechtsanwalt - was tun? selbst bezahlen. Unter Umständen muss auch die Vespafahrerin später dafür aufkommen.

Können meine Aussagen mit einem Lügendetektor überprüft werden?

Nein, das würde zu stark in die persönliche Freiheit eingreifen. Ebenso verboten ist es, Zwang oder Gewalt anzuwenden, Ihnen zu drohen oder Sie zu täuschen.

Fazit: Drei Checks vor der Befragung
1. Worum geht es?
2. Dürfen Sie die Aussage verweigern?
3. Sind Sie ein Zeuge oder eine Zeugin?
Rechtsratgeber
Mehr zu Strafuntersuchung

Deuten Anzeichen darauf hin, dass ein Straftatbestand erfüllt ist, leitet die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung ein. Mitglieder des Beobachters erfahren, wie ein solches Verfahren abläuft und welche Rechte Beschuldigte haben, wenn ihnen etwa eine Untersuchungshaft, eine Beschlagnahmung oder eine Hausdurchsuchung droht.