So vereint man sich

«Denn niemals gab es ein so herbes Los, als Julias und ihres Romeos.» So lauten die letzten Worte in Shakespeares berühmtem Theaterstück, das auch von Laiengruppen gerne aufgeführt wird. Damit den Hobby-Ensembles kein ähnlich dramatisches Ende wie Romeo und Julia blüht, kann ein Einblick ins Vereinsrecht nicht schaden. Der fiktive Theaterliebhaber Willi Schüttler führt uns durch das Leben seines Vereins – mit ganz realen Fragestellungen.

Zwingend ist es keineswegs, dass sich die Hobbyschauspieler nun in einem Verein zusammenschliessen. Aber je mehr Personen ein gemeinsames Ziel verfolgen und je mehr Entscheidungen sie gemeinsam treffen müssen, desto höher ist der Regelungsbedarf.

Die Rechtsform des Vereins ist speziell auf nichtwirtschaftliche Zwecke ausgerichtet und damit genau das Richtige für die Theatertruppe.

Besondere Vorteile: Ein Verein ist einfach zu gründen, und als juristische Person kann er in eigenem Namen und auf eigene Rechnung Verpflichtungen eingehen – so wird beispielsweise weder Willi Schüttler noch einer seiner Mitstreiter für die Saalmiete persönlich haften.

Ausserdem sollen die Statuten festhalten, woher der Verein seine finanziellen Mittel hat. Häufig sind das vorwiegend Mitgliederbeiträge, deren Höhe schon in den Statuten festgeschrieben werden kann, die sinnvollerweise aber eher jährlich von der Vereinsversammlung beschlossen wird. Auch mit Spenden und durch den Billettverkauf kann sich der Verein finanzieren.

Weiter können Vorschriften zur Organisation des Vereins in die Statuten aufgenommen werden. Falls darauf verzichtet wird, gelten einfach die gesetzlichen Bestimmungen über Mitgliederversammlung und Vorstand, deren Zusammensetzung und Kompetenzen.

Sinnvoll ist es, an der Gründungsversammlung auch gleich den Vorstand zu wählen, damit der Verein sofort handlungsfähig ist Vereinsstatuten Ein Verein ohne Präsident? . Nach Gesetz reicht bereits ein einziges Vorstandsmitglied. Die Statuten sehen in der Regel mehrere Personen vor. Allzu viele erschweren das Vorstandsleben aber oft; mehr als fünf Mitglieder sind in einem reinen Freizeitverein kaum sinnvoll.

Alle anderen Aufgaben können die Statuten dem Vorstand übertragen, der von Gesetzes wegen den Verein nach aussen vertritt und Buch führt Revisionspflicht Aufpasser für jeden Verein? . Sinnvollerweise räumen die Statuten dem Vorstand eine betragsmässige Kompetenzlimite ein, damit er kleinere Anschaffungen und Auslagen nicht jedes Mal der Mitgliederversammlung beantragen muss.

Achtung: Eine Versammlung kann nicht durch eine Abstimmung auf schriftlichem Weg umgangen werden – es sei denn, die Statuten sähen das ausdrücklich vor. Ist das nicht der Fall, können nur einstimmige Beschlüsse auf diesem Weg gefasst werden.

Wichtig ist, dass die Mitglieder nicht nur wissen, wann und wo die Versammlung stattfindet, sondern auch, welche Themen sie dort erwarten. Diesbezüglich ist das Gesetz streng: Über nicht ordentlich angekündigte Traktanden kann kein gültiger Beschluss gefasst werden. Ein nicht zustimmendes Mitglied könnte so einen Beschluss mit Erfolg anfechten Verein Beschlussfähig trotz Formfehler? . Daher ist mit der Einladung eine Traktandenliste zu verschicken. Unter dem üblichen Traktandum «Varia» können an der Versammlung zwar Diskussionen zu allen möglichen Themen geführt, jedoch keine verbindlichen Beschlüsse gefasst werden – weil es eben an der Traktandierung fehlt.

Wenn ein Beschluss gegen elementare Rechte verstösst, ist er sogar nichtig. Sollte die Versammlung etwa Willi Schüttler durch Beschluss verpflichten wollen, die Miete für den Theatersaal allein zu übernehmen, weil er vor Bestehen des Vereins ja immer schon seinen Keller zum Üben gratis zur Verfügung gestellt hatte, dürfte es sich klar um einen nichtigen Beschluss handeln. Diesen Beschluss müsste Schüttler nicht einmal anfechten. Die Abgrenzung zwischen «anfechtbar» und «nichtig» ist aber oft schwierig zu ziehen. Zur Sicherheit empfiehlt es sich in solchen Fällen, den Beschluss anzufechten.

Aber aufgepasst: Ein Verein, der über Angestellte verfügt, muss – wie jeder Arbeitgeber – Sozialversicherungsbeiträge leisten. Tut er das nicht, machen die Gerichte die einzelnen Vorstandsmitglieder jeweils ziemlich schnell haftbar für die Ausstände – auch diejenigen, die selber nicht für die Finanzen oder die Administration der Angestellten zuständig waren.

Die Statuten können auch diese Kompetenz an ein anderes Organ delegieren, zum Beispiel an den Vorstand. Auch die Gründe für einen Ausschluss können dort in allen Einzelheiten geregelt werden. Gegen einen Ausschliessungsentscheid hat der oder die Betroffene die Möglichkeit, innert eines Monats an den Richter zu gelangen.

Wichtig: In jedem Fall muss das Mitglied vor seinem Ausschluss angehört werden. Auch wenn Schüttler die Kasse auf Nimmerwiedersehen geleert hätte und der Fall eigentlich klar wäre – der Noch-Präsident müsste sich zunächst zu den Vorwürfen äussern können. Sonst wäre er mit einer gerichtlichen Anfechtung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs erfolgreich.

Weil ausserdem kein Nachwuchs in Sicht ist, kommt es zum Letzten: Der vor Jahren gegründete Verein wird aufgelöst. Abgesehen von gerichtlichen «Zwangsauflösungen» – zum Beispiel bei Zahlungsunfähigkeit, unvollständigem Vorstand, widerrechtlichem oder unsittlichem Zweck –, geschieht das in der Regel durch Beschluss der Mitgliederversammlung.

Nach Gesetz bedarf dieser Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Kommt er zustande, wird der Verein liquidiert – oder, um beim Beispiel zu bleiben: Der Vorhang fällt.